Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: USK 34600.93501 Inventar Heimatpflege ab 1.000 €

Betreff
Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: USK 34600.93501 Inventar Heimatpflege ab 1.000 €
Vorlage
Amt 60/049/2015
Aktenzeichen
Amt 60 / Sch
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

Die Pumpe am Quackbrunnen auf dem Schlosshof ist defekt und kann nicht mehr repariert werden. Eine Ersatzbeschaffung ist dringend erforderlich, damit der Brunnen seinen Betrieb wieder aufnehmen kann.

 

Die Lieferung einer neuen Pumpe kostet einschließlich der Nebenkosten (insbesondere Klein- und Befestigungsmaterial) rd. 2.400,00 €. Der Einbau erfolgt durch den städtischen Bauhof.

 

Im städtischen Haushalt stehen hierfür keine Mittel bereit. Es bedarf der Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe.

Beschlussvorschlag:

Der Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat ____________, eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.400,00 € beim USK 34000.93501: Inventar Heimatpflege ab 1.000 € (Produkt 25010100: Kulturpflege; Teilhaushalt 3: Bürgerdienstleistungen) zu beschließen.

 

Die Finanzierung erfolgt zu Lasten einer Mittelumschichtung bestehender Haushaltsreste bei folgenden Untersachkonten:

 

USK 63000.95110 Erneuerung Stützmauer Geiershütte                                  1.407,00 €

USK 63000.93200 Erwerb von Straßenland                                           993,00 €

                                                            Summe:                                   2.400,00 €

Finanzierung:

Die Finanzierung erfolgt zu Lasten einer Mittelumschichtung bestehender Haushaltsreste bei folgenden Untersachkonten:

 

USK 63000.95110 Erneuerung Stützmauer Geiershütte                                  1.407,00 €

USK 63000.93200 Erwerb von Straßenland                                           993,00 €

                                                            Summe:                                   2.400,00 €

 

Erneuerung Stützmauer Geiershütte:

Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung am 06.11.2014 zur Finanzierung der Mehrkosten eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 29.125,00 € beschlossen. Die Baumaßnahme ist zwischenzeitlich abgeschlossen und gegenüber dem Zuschussgeber abgerechnet. Mit Bescheid vom 18. Mai 2015 hat das MdI auch die Mehrkosten anteilig mit 21.407,00 € gefördert. Hiervon kann ein Teilbetrag von 1.407,00 € zur Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgabe verwendet werden.

Der Restbetrag von 20.000 € wurde im vergangenen Jahr bei der Sanierung der St. Remy Brücke entnommen und ist wieder zurückzuführen, damit der erforderliche Eigenanteil in 2015 zur Verfügung steht. Hierzu erfolgt in Kürze eine gesonderte Vorlage.

 

Erwerb von Straßenland:

Für den Kauf von Straßenland stehen aktuell noch 13.785,62 € zur Verfügung. Hiervon wird ein Betrag von 993,00 € für die Pumpe Quackbrunnen umgeschichtet.