Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: USK 34600.93501 Inventar Heimatpflege ab 1.000 €
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Sachverhalt: |
Die
Pumpe am Quackbrunnen auf dem Schlosshof ist defekt und kann nicht mehr
repariert werden. Eine Ersatzbeschaffung ist dringend erforderlich, damit der
Brunnen seinen Betrieb wieder aufnehmen kann.
Die
Lieferung einer neuen Pumpe kostet einschließlich der Nebenkosten (insbesondere
Klein- und Befestigungsmaterial) rd. 2.400,00 €. Der Einbau erfolgt durch den
städtischen Bauhof.
Im
städtischen Haushalt stehen hierfür keine Mittel bereit. Es bedarf der
Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe.
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Beschlussvorschlag: |
Der
Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat ____________, eine
außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.400,00 € beim USK 34000.93501: Inventar
Heimatpflege ab 1.000 € (Produkt 25010100: Kulturpflege; Teilhaushalt 3:
Bürgerdienstleistungen) zu beschließen.
Die
Finanzierung erfolgt zu Lasten einer Mittelumschichtung bestehender
Haushaltsreste bei folgenden Untersachkonten:
USK
63000.95110 Erneuerung Stützmauer Geiershütte 1.407,00
€
USK
63000.93200 Erwerb von Straßenland
993,00 €
Summe: 2.400,00 €
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Finanzierung: |
Die
Finanzierung erfolgt zu Lasten einer Mittelumschichtung bestehender
Haushaltsreste bei folgenden Untersachkonten:
USK
63000.95110 Erneuerung Stützmauer Geiershütte 1.407,00
€
USK
63000.93200 Erwerb von Straßenland
993,00 €
Summe: 2.400,00 €
Erneuerung
Stützmauer Geiershütte:
Der
Stadtrat hatte in seiner Sitzung am 06.11.2014 zur Finanzierung der Mehrkosten
eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 29.125,00 € beschlossen. Die
Baumaßnahme ist zwischenzeitlich abgeschlossen und gegenüber dem Zuschussgeber
abgerechnet. Mit Bescheid vom 18. Mai 2015 hat das MdI auch die Mehrkosten
anteilig mit 21.407,00 € gefördert. Hiervon kann ein Teilbetrag von 1.407,00 €
zur Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgabe verwendet werden.
Der
Restbetrag von 20.000 € wurde im vergangenen Jahr bei der Sanierung der St.
Remy Brücke entnommen und ist wieder zurückzuführen, damit der erforderliche
Eigenanteil in 2015 zur Verfügung steht. Hierzu erfolgt in Kürze eine
gesonderte Vorlage.
Erwerb
von Straßenland:
Für den Kauf von Straßenland stehen aktuell noch 13.785,62 € zur Verfügung. Hiervon wird ein Betrag von 993,00 € für die Pumpe Quackbrunnen umgeschichtet.