Sachverhalt: |
Im Entwurf des städtischen Haushaltes für 2017 sind für den Bereich der Straßenunterhaltung 250.000,00 € vorgesehen.
Zusätzlich will das Land den Städten und Gemeinden einmalig 20 Millionen Euro zu Verfügung stellen um Straßeninstandsetzungen durchzuführen.
Der Zuschuss wird nach der jeweiligen Straßenlänge der Kommunen berechnet. Für Ottweiler wurde ein Zuschussbetrag von 294.976,00 € berechnet.
Die Verwaltung schlägt vor, die Instandsetzungsmaßnahmen gemäß dem 5-Jahresplan zur Straßeninstandsetzung durchzuführen und bittet die Ortsräte die vorliegende Liste aus dem Vorjahr zu beraten und gegeben falls zu ergänzen.
Anlage:
5- Jahresplan Straßeninstandsetzung