TOP Ö 3: Beratung und Beschlußfassung des Investitionsprogrammes 2015 bis 2019 für das Abwasserwerk

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses beschließt der Stadtrat einstimmig das als Anlage 2 beigefügte Investitionsprogramm des Abwasserwerkes für den Planungszeitraum 2015 bis 2019.

 

 

Sachverhalt:

 

Als eine wesentliche Grundlage für die Erstellung des Wirtschaftsplanes 2016 (insbesondere des Vermögensplanes), aber auch für die im Rahmen des Erfolgsplanes erforderliche Kalkulation der Abwassergebühren, ist das Investitionsprogramm fortzuschreiben.

Der Entwurf des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2015 bis 2019 (in T€) mit Erläuterungen zu den konkreten Maßnahmen des Programmjahres 2016 ist beigefügt. Daraus ergibt sich bei Investitionen von 1.000.000 € unter Berücksichtigung der veranschlagten Kanalanschlussbeiträge (30 T€) ein Kreditbedarf von 970.000 €.

Dies würde zu  einer jährlichen Belastung des Erfolgsplanes und damit der Gebührenzahler (ohne Unterhaltungs- und sonstige Kosten) wie folgt führen:

1,25 % AfA  von 1.000 T€ (Nutzungsdauer überwiegend 80 Jahre lt. Vermögensbewertung zum 31.12.2004)                                                                                           =           12.500,00 €

abzgl. Auflösungsbetrag von Beiträgen i.H.v. 30 T€

(gem. § 14 Abs. 2 Satz 5 des EVS-Gesetzes)                                       =   ./.           375,00 €

                                                                                                                          12.125,00 €

ca. 3 % Fremdkapitalzinsen von 970 T€                                                          =       +   29.100,00 €

zusammen                                                                                           =            41.125,00 €

 

Der Vorsitzende verweist auf die einstimmigen Empfehlungen aller Ortsräte und des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses. Im Übrigen erläutert er kurz die Sitzungsvorlage.

 

Herr Dr. Brück (SPD) hält die veranschlagten Zahlen für das Jahr 2016 für ambitioniert hinsichtlich der Tatsache, dass im kommenden Jahr die Maßnahme „Linxweilerstraße“ ansteht.

 

Herr Burger (Grüne) fragt an, welche Abflüsse in 2016 zu erwarten seien.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass die geplanten Maßnahmen in Vorbereitung seien.