Sachverhalt: |
Der
Entsorgungsverband Saar (EVS) hat am 03. November 2015 in Illingen und am 04.
November 2015 in Endsdorf zu einem Regionalforum für alle saarländischen
Städte- und Gemeinderäte eingeladen. Bei den Veranstaltungen wurde der
Wirtschaftsplan 2016 vorgestellt. Es bestand zudem die Möglichkeit Fragen zu
stellen und mit dem EVS die aktuellen Aspekte der Abwasser- und
Abfallwirtschaft zu diskutieren.
Zusammenfassend
ist zu berichten, dass im Bereich der Abfallwirtschaft die Ergebnisse
der abgelaufenen drei Geschäftsjahre oberhalb der Planergebnisse liegen. Der
zum 31.12.2016 prognostizierte nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag in
Höhe von 8,8 Mio. EUR kann somit durch die positiven Jahresergebnisse 2017 und
2018 vollständig abgebaut werden. Das Gesamtgebührenaufkommen bleibt stabil und
die anfallenden zusätzlichen Kosten durch die Übernahme von Grünschnitt ab 2018
sollen kostendeckend gegenfinanziert werden.
Für
den Abwasserbereich bleibt auch für das Jahr 2016 der einheitliche
Verbandsbeitrag mit 3,054 EUR pro Kubikmeter Frischwasser konstant. Die im
Wirtschaftsplan 2015 für 2016 vorgesehene Erhöhung des einheitlichen
Verbandsbeitrages um 4 % kann somit aufgrund der prognostizierten Ertragslage
auf das Jahr 2018 verschoben werden.
Der
komplette Wirtschaftsplan 2016 kann unter www.evs.de unter dem
Menüpunkt „Der EVS“ im „Mitgliederbereich Regionalforen“ (Benutzername: EVS,
Passwort: Reg*3141) aufgerufen werden.
Der
Vorsitzende erläutert die Sitzungsvorlage.
Herr
Batz (CDU) begrüßt, dass der EVS die angedachte Erhöhung des Verbandsbeitrages
auf 2018 verschoben hat. Zu der Übernahme der Grünschnittentsorgung durch den
EVS äußert er jedoch Bedenken. Er sieht hier Kosten auf die Bürger zukommen.