TOP Ö 5.2: Kanalsanierung "Zur Ring", Fürth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses beschließt der Stadtrat einstimmig eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.000,00 € im Vermögensplan des Abwasserwerkes 2015 bei der Kostenstelle 70000.91060 (Kanalsanierung „Zur Ring“, Fürth).

Die Finanzierung folgt zu Lasten der Kostenstelle 70000.91020 (Planungskosten verschiedene Projektstudien).


Sachverhalt:

 

Im Rahmen der Beratung und der Beschlussfassung des Investitionsprogramms 2015 für das Abwasserwerk wurde im Stadtrat einstimmig beschlossen, die Kanalsanierung „Zur Ring“, die in späteren Jahren vorgesehen ist, bei Erstellung des Investitionsprogramms 2016 vorrangig für 2016 zu veranschlagen, damit die Verlegung der Nahwärmeversorgung durch die Energiegenossenschaft Fürth eG gemeinsam mit der städtischen Kanal-/Straßenmaßnahme erfolgen kann. Ziel dieser Zusammenführung der Arbeiten ist die Erreichung beiderseitigen Einsparpotenzialen/Synergien.

Um die vom Stadtrat gewünschte zeitige Umsetzung der Maßnahmen in 2016 zu erreichen, ist eine frühzeitige Koordination/Abstimmung der beiden Vorhaben und gegebenenfalls Anpassung der städtischen Planung erforderlich. Hierzu war die Vergabe eines Planungsauftrages mit einer Bruttoauftragssumme von 2.534,00 € erforderlich.

Ein Kostenansatz zur Finanzierung des Planungsauftrages ist im Vermögensplan des Abwasserwerkes 2015 nicht vorhanden. Es bedarf daher der Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe. Um keine Verzögerung in der Koordination/Abstimmung der beiden Maßnahmen zu haben, wurde der Auftrag auf Anordnung des Bürgermeisters gemäß § 61 Absatz 1 KSVG bereits am 30. Juli 2015 erteilt. Die außerplanmäßige Ausgabe ist unverzüglich nachzuholen.

Die Bruttoauftragssumme für die Ingenieurleistungen belief sich auf 2.534,00 €. Zuzüglich eines vorsorglichen Betrages zur Aufrundung/Unvorhergesehenes sollte eine außerplanmäßige Ausgabe von rd. 5.000,00 € beschlossen werden.

 

Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt und verweist auf die einstimmige Empfehlung des BUSA.

 

Herr Jochum (CDU) begrüßt, dass durch die gleichzeitige Durchführung der Maßnahmen „Kanalsanierung Zur Ring“ und der „Verlegung der Nahwärmeversorgung“ der Energiegenossenschaft Fürth eG Synergieeffekte genutzt werden konnten. An diesem Beispiel werde deutlich, wie durch die enge Zusammenarbeit von Verwaltung und Rat, in diesem Fall durch das Vorziehen der Maßnahme Kanalsanierung „Zur Ring“ in das Jahr 2015, Kosten eingespart werden können.