TOP Ö 3.4: Außerplanmäßige Ausgabe bei USK 34600.93501 Inventar Heimatpflege ab 1.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses beschließt der Stadtrat einstimmig eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.400,00 € beim USK 34000.93501: Inventar Heimatpflege ab 1.000 € (Produkt 25010100: Kulturpflege; Teilhaushalt 3: Bürgerdienstleistungen).

Die Finanzierung erfolgt zu Lasten einer Mittelumschichtung bestehender Haushaltsreste bei folgenden Untersachkonten:

USK 63000.95110 Erneuerung Stützmauer Geiershütte                                  1.407,00 €

USK 63000.93200 Erwerb von Straßenland                                           993,00 €

                                                            Summe:                                   2.400,00 €

 

 

Herr Burger (Grüne) nimmt an der Beratung und Beschlussfassung des folgenden Tagesordnungspunktes nicht teil und begibt sich in den Zuschauerraum.


Sachverhalt:

 

Die Pumpe am Quackbrunnen auf dem Schlosshof ist defekt und kann nicht mehr repariert werden. Eine Ersatzbeschaffung ist dringend erforderlich, damit der Brunnen seinen Betrieb wieder aufnehmen kann.

Die Lieferung einer neuen Pumpe kostet einschließlich der Nebenkosten (insbesondere Klein- und Befestigungsmaterial) rd. 2.400,00 €. Der Einbau erfolgt durch den städtischen Bauhof.

Im städtischen Haushalt stehen hierfür keine Mittel bereit. Es bedarf der Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe.

 

Der Vorsitzende erläutert die Sitzungsvorlage und verweist auf die einstimmige Empfehlung des BUSA.

 

Herr Gerhardt (SPD) stimmt im Namen seiner Fraktion der Verwaltungsvorlage zu und bittet um die Instandsetzung des Quakbrunnens spätestens bis zum Sonntag, dem 13.09.2015, da an diesem Termin die Veranstaltung „Tag des offenen Denkmals“ stattfindet.