TOP Ö 7.1: Erneuerung Schließanlage Turnhalle Mainzweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses beschließt der Stadtrat einstimmig eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 900,00 € beim USK 56010.94380: Erneuerung Schließanlage Turnhalle Mainzweiler).

Die Finanzierung erfolgt durch eine Mittelumschichtung zu Lasten des USK 13000.94220: Dacherneuerung Feuerwehrgerätehaus Mainzweiler, Produkt: 12201000: Brandschutz; Teilhaushalt 3: Bürgerdienstleistungen.


Sachverhalt:

 

Der Stadtrat hat mit der Verabschiedung des letztjährigen Investitionsprogrammes in seiner Sitzung am 10.04.2014 u.a. beschlossen, dass auch die Schließanlage in der Turnhalle Mainzweiler mit einem voraussichtlichen Investitionsaufwand von ca. 2.000 € erneuert wird. Die Maßnahme war jedoch nicht im Investitionsprogramm enthalten und muss durch eine außerplanmäßige Ausgabe finanziert werden.

Nach Festlegung und Abstimmung der Schließkreise mit den Vereinen hat die Verwaltung zwei Vergleichsangebote eingeholt. Ein Kostenrahmen von 900,00 € ist ausreichend bemessen.

Eine Untersachkonto ist nicht vorhanden. Es bedarf der Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe beim USK 56010.94380: Erneuerung Schließanlage Turnhalle Mainzweiler.

Eine Beschlussfassung über die Auftragsvergabe ist nicht erforderlich, da die in der Geschäftsordnung des Stadtrates festgesetzte Wertgrenze von 15.000,00 € nicht überschritten wird.

 

Der Vorsitzende erläutert kurz die Sitzungsvorlage. Vor Eintritt in die Diskussion entschuldigt er sich bei den Ortsratsmitgliedern von Mainzweiler dafür, dass er bei der konstituierenden Sitzung im vergangenen Jahr zum Sachstand in dieser Angelegenheit irrtümlich eine falsche Aussage gemacht habe. Sein Kenntnisstand sei damals gewesen, dass die Schließanlage schon beschafft sei und der Einbau durch einen Bauhofmitarbeiter in Kürze vorgenommen werde.