TOP Ö 3: Mitteilungen und Anfragen

3.1 Der Vorsitzende teilt mit, dass der Förderbescheid für die LED-Leuchten in der Bahnhofstraße  vorliege. Ebenso teilt Herr Schäfer mit, dass bei dem Projekt  „Digitalpakt Schulen“ die Stromverkabelung nicht förderfähig sei.

 

Herr Lejeune erkundigt sich, welche Fördermittel dies seien.

 

Herr Schäfer führt aus, dass für den „DigitalPakt Schule“ ein Förderantrag gestellt wurde.  Wir gingen davon aus, dass nicht nur WLAN oder LAN gefördert werden, sondern auch die Stromleitungen. Denn die I-Pads benötigen auch Strom. Daher wurde auch ein Antrag für die Stromleitungen gestellt. Allerdings werden Stromleitungen nicht gefördert. In den Schulen seien noch Leitungen aus den 60er und 70ern Jahren mit 1,5 mm² vorhanden. Diese  Dimensionierung der Stromleitungen reiche nicht aus. Daher müssen die Grundschulgebäude mit 2,5 mm² ausgestattet werden. Diese Kosten seien leider nicht förderfähig. Aus diesem Grund wurde beim Innenministerium nachgefragt, ob von dieser Seite eine Förderung über eine Bedarfszuweisung möglich sei. Dazu liege noch keine Antwort vor.

 

3.2 Herr Weiß teilt mit, dass nach dem Ausscheiden eines Mitgliedes im Behindertenbeirat die SPD gebeten wurde, eine Nachrückerin oder einen Nachrücker zu benennen. Hierzu wird Frau Nadja Wagmann aus Mainzweiler benannt. Dies werde der Verwaltung noch schriftlich mitgeteilt.

 

3.3 Herr Burger kommt auf seine Anfrage aus dem Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschuss zurück und möchte wissen, wie der Sachstand zum kommunalen Finanzausgleich sei. Er bittet, in drei Wochen beim Haupt-, Personal- und Finanzausschuss zu berichten, was aktuell beim Städtetag anstehe.

 

3.4 Herr Weber möchte wissen, wie der Sachstand der digitalen Ratsarbeit sei?

 

Herr Veith informiert, dass die Tablets seit dem 09.09.2021 bei der Kreisstadt Neunkirchen zur Einrichtung seien, in der KW 38 sollen die Tablets an die Verwaltung zurück geliefert werden. Danach müsse der Web- Server umgezogen werden, damit die Mandatos-App lauffähig sei. Die Ausgabe der Tablets könne voraussichtlich im nächsten Stadtrat im Oktober erfolgen. Danach müsse noch eine Schulung stattfinden.

 

3.5 Frau Häckelmann fragt nach, wie der Sachstand der Auslieferung der Luftreinigungsgeräte für die Schulen und Kitas sei.

 

Herr Schäfer teilt mit, dass jeder Klassenraum und jede Kita ausgestattet wurden. Die Geräte waren zeitnah geliefert und seien in Betrieb.

 

3.6 Herr Lejeune erkundigt sich nach dem Sachstand der Freibadsaison.

 

Herr Schäfer informiert, dass die Besucherzahl in diesem Jahr bei 10.336 lag.

 

Herr Konrad bestätigt diese Zahl und verweist auf den Zwischenbericht im nächsten Haupt-, Personal- und Finanzausschuss am 12.10.2021. Das Ergebnis ist natürlich durch die Corona-Pandemie entsprechend schlechter als in 2019.