Sitzung: 16.09.2021 Stadtrat
3.1
Der Vorsitzende teilt mit, dass der Förderbescheid für die LED-Leuchten in der
Bahnhofstraße vorliege. Ebenso teilt
Herr Schäfer mit, dass bei dem Projekt „Digitalpakt Schulen“ die Stromverkabelung
nicht förderfähig sei.
Herr
Lejeune erkundigt sich, welche Fördermittel dies seien.
Herr Schäfer führt aus, dass für den „DigitalPakt Schule“ ein
Förderantrag gestellt wurde. Wir gingen davon
aus, dass nicht nur WLAN oder LAN gefördert werden, sondern auch die
Stromleitungen. Denn die I-Pads benötigen auch Strom. Daher wurde auch ein
Antrag für die Stromleitungen gestellt. Allerdings werden Stromleitungen nicht
gefördert. In den Schulen seien noch Leitungen aus den 60er und 70ern Jahren
mit 1,5 mm² vorhanden. Diese Dimensionierung
der Stromleitungen reiche nicht aus. Daher müssen die Grundschulgebäude mit 2,5
mm² ausgestattet werden. Diese Kosten seien leider nicht förderfähig. Aus
diesem Grund wurde beim Innenministerium nachgefragt, ob von dieser Seite eine
Förderung über eine Bedarfszuweisung möglich sei. Dazu liege noch keine Antwort
vor.
3.2
Herr Weiß teilt mit, dass nach dem Ausscheiden eines
Mitgliedes im Behindertenbeirat die SPD gebeten wurde, eine Nachrückerin oder
einen Nachrücker zu benennen. Hierzu wird Frau Nadja Wagmann aus Mainzweiler
benannt. Dies werde der Verwaltung noch schriftlich mitgeteilt.
3.3
Herr Burger kommt auf seine Anfrage aus dem Bau-, Umwelt- und
Sanierungsausschuss zurück und möchte wissen, wie der Sachstand zum kommunalen
Finanzausgleich sei. Er bittet, in drei Wochen beim Haupt-, Personal- und
Finanzausschuss zu berichten, was aktuell beim Städtetag anstehe.
3.4
Herr Weber möchte wissen, wie der Sachstand der digitalen Ratsarbeit sei?
Herr
Veith informiert, dass die Tablets seit dem 09.09.2021 bei der Kreisstadt
Neunkirchen zur Einrichtung seien, in der KW 38 sollen die Tablets an die
Verwaltung zurück geliefert werden. Danach müsse der Web- Server umgezogen
werden, damit die Mandatos-App lauffähig sei. Die Ausgabe der Tablets könne voraussichtlich
im nächsten Stadtrat im Oktober erfolgen. Danach müsse noch eine Schulung
stattfinden.
3.5
Frau Häckelmann fragt nach, wie der Sachstand der Auslieferung der Luftreinigungsgeräte
für die Schulen und Kitas sei.
Herr
Schäfer teilt mit, dass jeder Klassenraum und jede Kita ausgestattet wurden.
Die Geräte waren zeitnah geliefert und seien in Betrieb.
3.6
Herr Lejeune erkundigt sich nach dem Sachstand der Freibadsaison.
Herr
Schäfer informiert, dass die Besucherzahl in diesem Jahr bei 10.336 lag.
Herr
Konrad bestätigt diese Zahl und verweist auf den Zwischenbericht im nächsten
Haupt-, Personal- und Finanzausschuss am 12.10.2021. Das Ergebnis ist natürlich
durch die Corona-Pandemie entsprechend schlechter als in 2019.