TOP Ö 1: Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2021- öffentliche Sitzung

Herr Gerhard bittet um Erläuterung zu der Aussage in TOP 6.2 Absatz 2, letzter Satz: ... dieses Objekt sei mit der UBA gemeinsam entwickelt worden.

 

Herr G. Schmidt teilt mit, dass aus Sicht der Stadt dies so zu erläutern sei, dass der Projektträger vor Einreichung des  Bauantrages mit Skizzen bei der Stadtverwaltung war und das Projekt vorgestellt, um abzuklären, welche Möglichkeiten aus Sicht der Verwaltung bestehen. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Genehmigungsbehörde die Untere Bauaufsichtsbehörde sei und dies bitte mit dieser zu besprechen sei.

 

Herr J. Schmitt (CDU) bittet darum, dass unter TOP 5 Festsetzung der Elternbeiträge unter Beschluss der letzte Satz vor der Anlage zur Satzung: Gleichzeitig empfiehlt der Haupt-, Personal- und Finanzausschuss die Anlage zur Satzung ... müsse in „Gleichzeitig empfiehlt der Stadtrat“ geändert werden.

 

Gegen diese Änderung werden keine Bedenken erhoben, somit wird die Originalniederschrift mit diesem Passus so geändert. Ansonsten liegen keine Einwände zur Niederschrift vor. Somit ist die Niederschrift mit dieser Änderung genehmigt.