TOP Ö 9: Mitteilungen und Anfragen

9.1 Der Vorsitzende teilt mit, dass die nächste Ortsratssitzung am 30.03.2020 stattfinde.

 

9.2 Herr Deckarm (SPD) möchte in der nächsten Sitzung den Tagesordnungspunkt: Sachstand Brücke Saarbrücker Straße, Taubendreck, haben.

 

Herr G. Schmidt erläutert ausführlich den Sachstand und teilt mit, dass Beginn der Maßnahme ca. Mitte März sei.

 

Dann möchte Herr Deckarm noch wissen, wer die Kosten dafür übernehme.

 

Herr G. Schmidt informiert, dass die Kosten durch die Deutsche Bahn übernommen werden.

 

9.3 Herr Deckarm erkundigt sich nach dem Baufortschritt und Kran der Baustelle „Im Alten Weiher“.

 

Amtsleiter Schmidt teilt mit, dass der Kran abgebaut sei und ansonsten handele es sich hier um eine Privatmaßnahme.

 

Herr Lechner teilt mit, dass am 15.08.2020 die Eröffnung dieses Gebäudes sein solle.

 

9.4 Herr Deckarm möchte noch auf seine Frage aus der letzten Sitzung wissen, warum die E-Ladestationen für Autos am Bahnhof außer Betrieb seien?

 

Herr G. Schmidt teilt mit, dass die Energis wegen technischen Störungen die Stationen abgeschaltet und neue Stationen bestellt habe. Ein Austauschtermin sei noch nicht bekannt.

 

9.5 Herr Lickes erkundigt sich, warum der Haushalt noch nicht zur Debatte stehe?

 

Herr M. Schmidt verweist auf die nächste Sitzung am 30.03.2020.

 

9.6 Frau Lefèbvre-Schmitt teilt mit, dass das Bahnhofsgelände in einem sehr „dreckigen“ Zustand sei, hier müsse eine bessere Reinigung erfolgen.

 

Herr G. Schmidt führt aus, dass die Bahn für die Reinigung des Haltepunktes zuständig sei und dies regelmäßig gereinigt werde. Die Stadt sei lediglich für den Parkplatz und vorm Bahnhof zuständig.

 

Herr M. Schmidt teilt mit, dass das Ordnungsamt bereits zu unregelmäßigen Zeiten Kontrollen mache.

 

9.7 Frau Lefèbvre-Schmitt informiert ebenso über den schlechten Zustand auf dem Friedhof. Hier müsste mit Schotter aufgefüllt werden. Ebenso setze sich der Boden bei den Rasengräbern.

 

9.8 Herr Lechner erkundigt sich nach einer Studie, welche Stromleistung für Ottweiler bestehe, bei Einsatz von E-Mobilen.

 

Herr G. Schmidt teilt mit, dass der Energieversorger hierfür zuständig sei.

 

9.9 Herr Deckarm teilt mit, dass der Zustand auf dem „Weylplatz“ sehr schlecht sei (Löcher) und erkundigt sich, ob es die Möglichkeit zur Ausbesserung gäbe.

 

Herr G. Schmidt teilt mit, dass dies nach der Regenperiode in Angriff genommen werde.