Beschluss: |
a) Die SPD-Fraktion
beantragt, die Planung für die Trassenführung auf der Gemarkung Fürth in der
nächsten Sitzung des Ortsrates vorzustellen.
Von besonderem Interesse
sind hierbei der Anschluss des ehemaligen Bahnhofsgebäudes Fürth und die
weitere Trassenführung bis zum Butterpfad.
Dem Antrag der SPD-Fraktion
stimmt der Ortsrat Fürth einstimmig zu.
b) Der Ortsrat Fürth befürwortet einstimmig die
örtlichen Ansätze des Investitionsprogramms des Abwasserwerkes für den
Planungszeitraum 2017 bis 2021 zu beschließen.
Sachverhalt: |
Als eine wesentliche Grundlage für die Erstellung des
Wirtschaftsplanes 2018 (insbesondere des Vermögensplanes), aber auch für die im
Rahmen des Erfolgsplanes erforderliche Kalkulation der Abwassergebühren, ist
das Investitionsprogramm fortzuschreiben.
Der Entwurf des Investitionsprogrammes für den
Planungszeitraum 2017 bis 2021 (in T€) mit Erläuterungen zu den konkreten
Maßnahmen des Programmjahres 2018 ist beigefügt. Daraus ergibt sich bei
Investitionen von 1.000.000 € unter Berücksichtigung der veranschlagten
Kanalanschlussbeiträge (30 T€) ein Kreditbedarf von 970.000 €.
Dies würde zu
einer jährlichen Belastung des Erfolgsplanes und damit der Gebührenzahler
(ohne Unterhaltungs- und sonstige Kosten) wie folgt führen:
1,25 % AfA von 1.000
T€ (Nutzungsdauer überwiegend 80 Jahre lt. Vermögensbewertung zum 31.12.2004) = 12.500,00 €
abzgl. Auflösungsbetrag von Beiträgen und Zuschüssen
i.H.v. 30 T€
(gem. § 14 Abs. 2 Satz 5 des EVS-Gesetzes) = ./. 1.500,00 €
11.000,00 €
ca. 2,5 % Fremdkapitalzinsen von 970 T€ =
+ 24.250,00 €
zusammen = 35.250,00 €
Stellungnahme des
Ortsvorstehers Otfried Ratunde/SPD Fraktion im Ortsrat Fürth zu dem
Investitionsprogramm 2017 bis 2021 für das Abwasserwerk
„Der Stadtteil Fürth ist im
Investitionsprogramm 2017 bis 2021 für das Abwasserwerk mit folgenden
Einzelmaßnahmen berücksichtigt:
Lfd.-Nr. 9: Kanalerneuerung
„Zur Ring“
Der vorhandene Kanal in der
Straße „Zur Ring“ befindet sich in einem schlechten Zustand. Zudem ist der Kanal
bei Starkregen teilweise überlastet. Im Zuge des Ausbaus der Straße soll ein
neuer Kanal mit leistungsfähiger Dimension neu verlegt werden. Die Maßnahme ist
bautechnisch abgeschlossen. Finanztechnisch steht die Schlussrechnung noch aus.
Für das Jahr 2018 wird ein
vorsorglicher Ansatz in Höhe von 40.000,00 Euro für die Schadenserhebung für
die privaten Anwesen im Rahmen der Beweissicherung gebildet.
Finanzplanung:
Lfd.-Nr. 18: Kanalsanierung
Wetschhauser Straße
Die Kanalsanierung
Wetschhauser Straße ist mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 800.000,00 Euro
in den Haushaltsjahren 2019 (300.000,00 Euro) und 2020 (500.000,00 Euro)
veranschlagt.
Die SPD-Fraktion begrüßt
die Kanalbauarbeiten in der Wetschhauser Straße ausdrücklich und zeigt sich
erfreut, dass neben der Straße „Zur Ring“ auch die „Wetschhauser Straße“ eine
grundlegende Erneuerung erhält.
Allgemeines:
Lfd.-Nr. 17: Umbau
Teichklärwerk Wetschhausen
Das Teichklärwerk
Wetschhausen gehört zum Stadtteil Steinbach. Dennoch sieht die Planung vor,
dass die Entwässerung entlang der B 420 und dem Fürther Bahnhof bis zum
Butterpfad und dort in die Ortskanalisation Fürth entwässern soll.
Der Auftrag zur Vergabe der
Bauarbeiten wurde bereits im März 20176 im BUSA beschlossen und aufgrund von
Umfinanzierungen zu Lasten anderer Kanalbaumaßnahmen bis Frühjahr 2018
zurückgestellt.
Die SPD-Fraktion beantragt,
die Planung für die Trassenführung auf der Gemarkung Fürth in der nächsten
Sitzung des Ortsrates vorzustellen. Von besonderem Interesse sind hierbei der
Anschluss des ehemaligen Bahnhofsgebäudes Fürth und die weitere Trassenführung
bis zum Butterpfad.
Im Ergebnis ist
festzuhalten, dass die SPD-Fraktion dem Investitionsprogramm 2017 bis 2021 und
insbesondere den für 2019/2020 vorgesehenen Kanalbauarbeiten in der
Wetschhauser Straße zustimmt.
Ich bitte zuerst über den
Antrag der SPD- Fraktion abzustimmen.
Herzlichen Dank.“
Herr Gerhard Schmidt
beantwortet dir Fragen von Herrn Hassel.