TOP Ö 4: Beratung und Beschlußfassung des Investitionsprogrammes 2017 bis 2021 für das Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

a) Die SPD-Fraktion beantragt, die Planung für die Trassenführung auf der Gemarkung Fürth in der nächsten Sitzung des Ortsrates vorzustellen.

Von besonderem Interesse sind hierbei der Anschluss des ehemaligen Bahnhofsgebäudes Fürth und die weitere Trassenführung bis zum Butterpfad.

 

Dem Antrag der SPD-Fraktion stimmt der Ortsrat Fürth einstimmig zu.

 

 

b) Der Ortsrat Fürth befürwortet einstimmig die örtlichen Ansätze des Investitionsprogramms des Abwasserwerkes für den Planungszeitraum 2017 bis 2021 zu beschließen.

 

 


Sachverhalt:

 

Als eine wesentliche Grundlage für die Erstellung des Wirtschaftsplanes 2018 (insbesondere des Vermögensplanes), aber auch für die im Rahmen des Erfolgsplanes erforderliche Kalkulation der Abwassergebühren, ist das Investitionsprogramm fortzuschreiben.

 

Der Entwurf des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2017 bis 2021 (in T€) mit Erläuterungen zu den konkreten Maßnahmen des Programmjahres 2018 ist beigefügt. Daraus ergibt sich bei Investitionen von 1.000.000 € unter Berücksichtigung der veranschlagten Kanalanschlussbeiträge (30 T€) ein Kreditbedarf von 970.000 €.

 

Dies würde zu  einer jährlichen Belastung des Erfolgsplanes und damit der Gebührenzahler (ohne Unterhaltungs- und sonstige Kosten) wie folgt führen:

1,25 % AfA  von 1.000 T€ (Nutzungsdauer überwiegend 80 Jahre lt. Vermögensbewertung zum 31.12.2004)                                                                                                       =           12.500,00 €

abzgl. Auflösungsbetrag von Beiträgen und Zuschüssen i.H.v. 30 T€

(gem. § 14 Abs. 2 Satz 5 des EVS-Gesetzes)                                                   =   ./.        1.500,00 €

                                                                                                                                      11.000,00 €

ca. 2,5 % Fremdkapitalzinsen von 970 T€                                                       =       +   24.250,00 €

zusammen                                                                                                       =            35.250,00 €

 

Stellungnahme des Ortsvorstehers Otfried Ratunde/SPD Fraktion im Ortsrat Fürth zu dem Investitionsprogramm 2017 bis 2021 für das Abwasserwerk

 

„Der Stadtteil Fürth ist im Investitionsprogramm 2017 bis 2021 für das Abwasserwerk mit folgenden Einzelmaßnahmen berücksichtigt:

 

Lfd.-Nr. 9: Kanalerneuerung „Zur Ring“

Der vorhandene Kanal in der Straße „Zur Ring“ befindet sich in einem schlechten Zustand. Zudem ist der Kanal bei Starkregen teilweise überlastet. Im Zuge des Ausbaus der Straße soll ein neuer Kanal mit leistungsfähiger Dimension neu verlegt werden. Die Maßnahme ist bautechnisch abgeschlossen. Finanztechnisch steht die Schlussrechnung noch aus.

 

Für das Jahr 2018 wird ein vorsorglicher Ansatz in Höhe von 40.000,00 Euro für die Schadenserhebung für die privaten Anwesen im Rahmen der Beweissicherung gebildet.

 

 

Finanzplanung:

 

Lfd.-Nr. 18: Kanalsanierung Wetschhauser Straße

Die Kanalsanierung Wetschhauser Straße ist mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 800.000,00 Euro in den Haushaltsjahren 2019 (300.000,00 Euro) und 2020 (500.000,00 Euro) veranschlagt.

 

Die SPD-Fraktion begrüßt die Kanalbauarbeiten in der Wetschhauser Straße ausdrücklich und zeigt sich erfreut, dass neben der Straße „Zur Ring“ auch die „Wetschhauser Straße“ eine grundlegende Erneuerung erhält.

 

 

Allgemeines:

 

Lfd.-Nr. 17: Umbau Teichklärwerk Wetschhausen

 

Das Teichklärwerk Wetschhausen gehört zum Stadtteil Steinbach. Dennoch sieht die Planung vor, dass die Entwässerung entlang der B 420 und dem Fürther Bahnhof bis zum Butterpfad und dort in die Ortskanalisation Fürth entwässern soll.

Der Auftrag zur Vergabe der Bauarbeiten wurde bereits im März 20176 im BUSA beschlossen und aufgrund von Umfinanzierungen zu Lasten anderer Kanalbaumaßnahmen bis Frühjahr 2018 zurückgestellt.

 

Die SPD-Fraktion beantragt, die Planung für die Trassenführung auf der Gemarkung Fürth in der nächsten Sitzung des Ortsrates vorzustellen. Von besonderem Interesse sind hierbei der Anschluss des ehemaligen Bahnhofsgebäudes Fürth und die weitere Trassenführung bis zum Butterpfad.

 

Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die SPD-Fraktion dem Investitionsprogramm 2017 bis 2021 und insbesondere den für 2019/2020 vorgesehenen Kanalbauarbeiten in der Wetschhauser Straße zustimmt.

 

Ich bitte zuerst über den Antrag der SPD- Fraktion abzustimmen.

 

Herzlichen Dank.“

 

 

Herr Gerhard Schmidt beantwortet dir Fragen von Herrn Hassel.