TOP Ö 6: Beschaffung von Außenjalousien für Verwaltungsgebäude Illinger Straße 7 und Goethestraße 13 a

Geänderter Beschluss:

Der Stadtrat beschließt einstimmig einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 13.960,44 € beim USK 88.000.94410: Montage von Außenjalousien Verwaltungsgebäude.

 

Die Finanzierung erfolgt zu Lasten von bestehenden Haushaltsresten bei folgenden Untersachkonten:

 

  3.960,44 € USK 88000.93200: Grunderwerb sonstige unbebaute Grundstücke (Rest: 33.807,12 €)

10.000,00 € USK 61510.96089: Sanierungskosten 2010 (Rest aufgebraucht)

13.960,44 €

 

 

Sachverhalt:

Der Haupt-, Personal- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 04. Juli 2017 dem Stadtrat einstimmig die Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € zur Beschaffung von Außenjalousien für das Rathaus empfohlen. Zugleich wurde die Veraltung ermächtigt, die Arbeiten vor der abschließenden Beschlussfassung im Stadtrat zu vergeben.

 

In der Sitzungsvorlage wurde darauf hingewiesen, dass mit der außerplanmäßigen Ausgabe ein Kostenrahmen zur Finanzierung der Arbeiten geschaffen wird. Zu diesem Zeitpunkt lagen auch noch nicht alle Angebote vor.

 

Die Arbeiten sind abgeschlossen und abgerechnet. Die tatsächlichen Gesamtkosten getragen 13.974,98 € und liegen deutlich unter dem Kostenrahmen von 25.000,00 e- Damit reduziert sich auch die außerplanmäßige Ausgabe. Die vom HPF am 04.07.2017 empfohlene Finanzierung setzt sich wie folgt zusammen:

 

  5.000,00 € USK 06000.93502: Inventarbeschaffung EDV (Rest: 19.771,46 €)

  5.000,00 € USK 88000.93200: Grunderwerb sonstige unbebaute Grundstücke (Rest: 32.767,56 €)

10.000,00 € USK 61510.96089: Sanierungskosten 2010 (Rest aufgebraucht)

  5.000,00 € USK 63000.93200: Erwerb von Straßenland (Res: 6.086,34 €)

25.000,00 €

 

Aufgrund der geringeren Baukosten ändert sich die Finanzierung wie folgt:

 

  3.960,44 € USK 88000.93200: Grunderwerb sonstige unbebaute Grundstücke (Rest: 33.807,12 €)

10.000,00 € USK 61510.96089: Sanierungskosten 2010 (Rest aufgebraucht)

13.960,44 €

 

Die ursprünglich geplanten Mittelumschichtungen zu Lasten der Kostenstellen Inventarbeschaffung EDV und Erwerb von Straßenlast fallen ersatzlos weg. Der Ansatz zu Lasten Grunderwerb sonstige unbebaute Grundstücke reduziert sich von 5.000,00 € auf 3.960,44 €.

 

Herr Schäfer erläutert den Sachverhalt.