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Stadtrat - 18.07.2023 - 18:00-19:38 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/004/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler

Datum

18.07.2023

Zeit

18:00-19:38 Uhr

1 Dokument

BM

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2023 - öffentliche Sitzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Wahljahr 2023 für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	Amt 10/006/2023	Vorlage Vorschlagsliste Schöffenwahl 2023
Ö 3	Änderung des Gesellschaftsvertrages der LEG Kommunal GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/010/2023	Vorlage
Ö 4	Festsetzung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 32/008/2023	Vorlage
Ö 5	Abschluss eines Kooperationsvertrages "Kommunale Jugendarbeit" mit dem Landkreis Neunkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 32/009/2023	Vorlage Kooperationsvertrag Jugendarbeit LK Nk
Ö 6	Ergänzungssatzung "Erich-Spreyer-Weg": Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/025/2023	Vorlage 1 Planunterlagen Ergänzungssatzung Erich-Spreyer-Weg Beschluss 2 Begründung Ergänzungssatzung Erich Spreyer Weg Beschluss
Ö 7	Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich "Breitwieser Straße" im Stadtteil Lautenbach: Abwägung Stellungnahmen, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/026/2023	Vorlage 1 Abwägungsunterlage Teiländerung FNP Breitwies 2 Planunterlagen Teiländerung FNP Breitwies 3 Begründung Teiländerung FNP Breitwies
Ö 8	Änderung des Bebauungsplanes "Auf"m Burg": Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	Amt 61/027/2023	Vorlage 1 Auszug Flurkarten mit Luftbild 2 Auszug BBP Aufm Burg 3 Auszug FNP Bereich MJR
Ö 9	Bebauungsplan "Am Dorfbrunnen" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/030/2023	Vorlage 1 Lageplan mit GB 2 Auszug FNP Am Dorfbrunnen
Ö 10	Anträge der SPD-/CDU-Fraktion: Straßen-Querverbindung zwischen der B41 und der B420 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/037/2023	DZT Antrag CDU-Fraktion Querspange B41-B420 2023-07-02 DZT Antrag SPD-Fraktion Straßenquerverbindung (002) Antrag SPD-Fraktion Aufnahme TOP Stadtrat E-Mail Antrag SPD-Fraktion
Ö 11	Mitteilungen und Anfragen
Ö 12	Einwohnerfragestunde