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Stadtrat - 25.05.2023 - 18:00-19:24 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/003/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler

Datum

25.05.2023

Zeit

18:00-19:24 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2023 - öffentliche Sitzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Bebauungsplan "Auf dem Lehbesch", 3. Teiländerung: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Annahme Entwurf und Offenlage/Trägerbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/021/2023	Vorlage 1 Planunterlagen Änderung BBP Lehbesch 2 Begründung Änderung BBP Lehbesch
Ö 3	Bebauungsplan Solarpark "Auf"m Käs": Annahme des Entwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit/Träger öffentlicher Belange (TöB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	Amt 61/020/2023	Vorlage 1 Unterlagen FNP Teiländerung Solarpark Ltb 2 Unterlagen BBP Solarpark Ltb 3 Begründung BBP FNP SP Ltb
Ö 4	Teilnahme an der Zentralisierung des Stoffstrommanagements des EVS Wertstoff-Zentrums Ottweiler ab dem 01.01.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/013/2023	Vorlage
Ö 5	Finanzierung der im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2022 entstandenen Deckungslücke aufgrund ausgebliebener Grundstücksverkaufserlöse Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/017/2023	Vorlage
Ö 6	Kommunale Wärmeplanung in der Stadt Ottweiler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	Amt 61/022/2023	Vorlage
Ö 7	Änderung der Satzung über die Einteilung des Stadtgebietes in Stadtteile Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/007/2023	Vorlage
Ö 8	Mitteilungen und Anfragen
Ö 9	Einwohnerfragestunde