Stadtrat - 19.07.2022 - 18:00-19:15 Uhr

Sitzung
SR/004/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler
Datum
19.07.2022
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2022 - öffentliche Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Erwerb eines Gesellschaftsanteils der LEG Kommunal GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 10/007/2022
Ö 3

Überplanmäßige Ausgabe: Beschaffung von Containern zur Erweiterung der Grundschule Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 32/009/2022
Ö 4

Errichtung einer Agri- Photovoltaik-Anlage am Sandhof in Mainzweiler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2

 Amt 61/002/2022
Ö 5

Errichtung einer Photovoltaikfreiflächenanlage in der Gemarkung Lautenbach: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2

 Amt 61/036/2022
Ö 6

Bebauungsplan "Solarpark Pfaffenthaler Hof" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzugsplans: Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2

 Amt 61/028/2022
Ö 7

Bebauungsplan "Über Remmesfürth": Aufstellungsbeschluss und Billigung Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/026/2022
Ö 8

Bebauungsplan "Wohnbebauung "Im Wilhelmsteich": Aufstellungsbeschluss, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2

 Amt 61/029/2022
Ö 9

Bebauungsplan "Wohnbebauung Ende Hüttenweg": Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/030/2022
Ö 10

Bebauungsplan "Wohnbebauung Ende "In der Engelsbach": Aufstellungsbeschluss, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/034/2022
Ö 11

Bebauungsplan "Wohnbebauung "Im Baumgarten": Aufstellungsbeschluss, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/035/2022
Ö 12

Änderung eines Bebauungsplans im Bereich Tiefenbrunner Flur in Ottweiler-Zentral: Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 Amt 61/031/2022
Ö 13

Änderung eines Bebauungsplanes im Bereich Lehbesch in Ottweiler-Zentral: Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/032/2022
Ö 14

Änderung eines Bebauungsplanes im Bereich Geiershütt in Ottweiler-Zentral: Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/033/2022
Ö 15

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 16

Einwohnerfragestunde