Rechercheauswahl

Stadtrat - 05.04.2022 - 18:00-19:58 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/002/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler

Datum

05.04.2022

Zeit

18:00-19:58 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung - öffentliche Sitzung
Ö 2	Stellenplan 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/003/2022	Vorlage Stellenplan 2022 inkl. Erläuterungen
Ö 3	Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 2	Amt 20/003/2022	Vorlage Haushaltssatzung 2022
Ö 4	Beantragung und Verwendung von allgemeinen Investitionszuweisungen und von Mitteln des Kommunalen Entlastungsfonds (KELF) gem. §§ 11, 12 und 14 des Gesetzes über den Saarlandpakt Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/004/2022	Vorlage
Ö 5	Entgelte im Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb für die Badesaison 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/002/2022	Vorlage
Ö 6	Bebauungsplan "Wohnbebauung "Am Geisbaum": Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/003/2022	Vorlage Abwägungsunterlagen Begündung Bebauungsplan Planunterlagen Bebauungsplan
Ö 7	Bebauungsplan "Wohnbebauung Ende Hüttenweg": Aufstellungsbeschluss, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange (TÖB) Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/004/2022	Vorlage Begründung Bplan Lageplan GB Bplan Planunterlagen Bplan
Ö 8	Aufstellung eines Bebauungsplanes in Ottweiler-Zentral in der Engelsbach: Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/007/2022	Vorlage Auszug FNP Engelsbach Lageplan Engelsbach
Ö 9	Aufstellung eines Bebauungsplanes in Ottweiler-Zentral im Bereich Wilhelmsteich: Grundsatzbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 3	Amt 61/021/2022	Vorlage Auszug FNP Wilhelmsteich Lageplan Bauvorhaben Wilhelmsteich
Ö 10	Aufstellung eines Bebauungsplanes in Ottweiler-Fürth: Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/020/2022	Vorlage Auszug FNP Zur Hart Flurkarte Zur Hart
Ö 11	Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe: Maßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung Mainzweiler (USK 88000.94820) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe als Zwischenfinanzierung: Umbau Bürgerbüro im Rathaus, Verwaltungsgebäude Goethestraße 13a (USK 88000.94420) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe: Inventar Flüchtlingswohnungen ab 1.000 € (USK 42000.93501) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe bei USK 21190.94919: Sanierung Wärmeleitung GS Neunmünster Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15	Örtliche Bauvorschriften (Satzung) für das "Altstadtgebiet" der Stadt Ottweiler: Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/023/2022	Vorlage
Ö 16	Mitteilungen und Anfragen
Ö 17	Einwohnerfragestunde