Stadtrat - 16.12.2021 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
SR/007/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler
Datum
16.12.2021
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.10.2021- öffentliche Sitzung

 
Ö 2

Jahresrechnung 2020, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

 Amt 10/014/2021
Ö 3

Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/021/2021
Ö 4

Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2022 und Erlass einer Hebesatzsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/025/2021
Ö 5

Beratung und Beschlußfassung des Investitionsprogrammes 2021 bis 2025 für das Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/018/2021
Ö 6

Neufestsetzung der Abwassergebühren ab 01.01.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4

 Amt 20/020/2021
Ö 7

Wirtschaftsplan 2022 für das Abwasserwerk

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 Amt 20/019/2021
Ö 8

Investitionsprogramm (2021 bis 2025) für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/023/2021
Ö 9

Wirtschaftsplan 2022 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/022/2021
Ö 10

Forstwirtschaftsplan 2022 für den Stadtwald

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11

EVS-Wirtschaftsplan 2022 und Anpassung des Satzungsrechts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 Amt 60/055/2021
Ö 12

Abschluss eines Konzessionsvertrags Wasser zwischen der Stadt Ottweiler und der WVO GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/024/2021
Ö 13

Bebauungsplan "Wohnbebauung "Am Geisbaum"" im Stadtteil Steinbach: Aufstellungsbeschluss, Annnahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange (TÖB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/034/2021
Ö 14

Bebauungsplan "Teiländerung Wohngebiet Am Kirschbaum": Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/048/2021
Ö 15

Veranstaltungen 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 32/014/2021
Ö 16

Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe: Aufwandsentschädigung für Seniorenmittagstisch in Lautenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 32/015/2021
Ö 17

Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei der Stadt Ottweiler und der dazugehörenden Anlage -Gebührenverzeichnis-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 32/016/2021
Ö 18

Antrag der SPD-Fraktion: "Kostenbefreiung bzgl. der Durchführung von Abschlussfeiern der jeweiligen Abschlussjahrgänge im Schlosstheater von der derzeit geltenden Gebührenordnung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 20

Einwohnerfragestunde