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Stadtrat - 15.07.2021 - 18:00-19:41 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/004/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler

Datum

15.07.2021

Zeit

18:00-19:41 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2021- öffentliche Sitzung
Ö 2	Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der Kreisstadt Neunkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/006/2021	VO Vorlage
Ö 3	Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: USK 63000.51100 Maßnahmen im Rahmen der Bedarfszuweisung 2021 zur Unterhaltung und Instandsetzung des kommunalen Straßennetzes Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe (USK 61000.36123): Erneuerung Denkmal an der ehemaligen Synagoge auf dem Schloßhof Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe (USK 21190.94708): Einbau einer Akustikdecke GS Neumünster Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 25.05.2021: Geplantes Wohnvorhaben in der Straße Wilhelmsteich - Entscheidung über die Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 19, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 7	Aufstellung eines Bebauungsplans im Stadtteil Steinbach im Bereich Geisbaum: Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/025/2021	Vorlage Auszug FNP Geisbaum Lageplan Bplan Geisbaum
Ö 8	Mitteilungen und Anfragen
Ö 9	Einwohnerfragestunde