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Stadtrat - 25.03.2021 - 18:00-19:58 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/002/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler

Datum

25.03.2021

Zeit

18:00-19:58 Uhr

1 Dokument

BM

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2021 und 17.12.2020 - öffentliche Sitzung
Ö 2	Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 15	Amt 20/002/2021	Vorlage Haushaltssatzung 2021
Ö 3	Beantragung und Verwendung von allgemeinen Investitionszuweisungen und von Mitteln des Kommunalen Entlastungsfonds (KELF) gem. §§ 11, 12 und 14 des Gesetzes über den Saarlandpakt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	Amt 20/003/2021	Vorlage
Ö 4	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Stadt Ottweiler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	Amt 20/004/2021	Vorlage Neufassung Vergnügungssteuersatzung
Ö 5	Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage am Lenzenthaler Hof in der Gemarkung Ottweiler Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4	Amt 61/006/2021	Vorlage Lageplan SP Lenzenthaler Hof
Ö 6	Bebauungsplan "Solarpark Niederlinxweiler" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplan in der Stadt St.Wendel: Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3	Amt 61/013/2021	Vorlage Planunterlagen
Ö 7	Umbau Feuerwehrhaus Lautenbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	Amt 61/014/2021	Vorlage Planskizze
Ö 8	Mitteilungen und Anfragen
Ö 9	Einwohnerfragestunde