Stadtrat - 17.12.2020 - 18:00-20:15 Uhr

Sitzung
SR/006/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler
Datum
17.12.2020
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2020 - öffentliche Sitzung

 
Ö 2

Jahresrechnung 2019, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 3

 Amt 10/016/2020
Ö 3

Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/019/2020
Ö 4

Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2021 und Erlass einer Hebesatzsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/023/2020
Ö 5

Regelung der Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Ottweiler ab 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 Amt 20/029/2020
Ö 6

Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogrammes 2020 bis 2024 für das Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 Amt 20/016/2020
Ö 7

Neufestsetzung der Abwassergebühren ab 01.01.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 Amt 20/018/2020
Ö 8

Wirtschaftsplan 2021 für das Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/017/2020
Ö 9

Investitionsprogramm (2020 bis 2024) für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/020/2020
Ö 10

Wirtschaftsplan 2021 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/015/2020
Ö 11

Forstwirtschaftsplan 2021 für den Stadtwald

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 60/030/2020
Ö 12

Einführung der digitalen Ratsarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 Amt 10/002/2020/1
Ö 13

Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung in der Stadt Ottweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 10/007/2020
Ö 14

Grundsatzbeschluss zur Durchführung von Videokonferenzen in außerordentlichen Notlagen und Bildung eines Notausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 10/013/2020
Ö 15

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 10/012/2020
Ö 16

Neuausrichtung Zweckverband eGo-Saar mit Satzungsänderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 Amt 10/014/2020
Ö 17

Aufbau eines WLAN-Systems für die Nutzung öffentlicher WLANs in der Stadt Ottweiler

 Amt 10/009/2020
Ö 18

Beitritt zum Bündnis "Städte sicherer Häfen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 17, Enthaltungen: 0

 Amt 10/018/2020
Ö 19

Ausweisung Wanderweg "Eichenwäldchenpfad": Abschluss eines Gestattungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 60/031/2020
Ö 20

Bebauungsplan "Kurzawann": Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/051/2020
Ö 21

Bebauungsplan "Wohngebiet Am Kirschbaum": Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 Amt 61/081/2020
Ö 22

Bebauungsplan "Solarpark Am Leimersbrunnenhang" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 Amt 61/079/2020
Ö 23

Bebauungsplan "Solarpark Ottweiler-Himmelwald" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplan: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/083/2020
Ö 24

Umbau der ehemaligen Scheune Zur Linxbach 32 in Mainzweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/080/2020
Ö 25

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 26

Einwohnerfragestunde