Stadtrat - 16.09.2020 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
SR/004/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler
Datum
16.09.2020
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020 - öffentliche Sitzung

 
Ö 2

Änderung der Anlage zur Satzung über die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Ottweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 32/016/2020
Ö 3

Neubildung der Schulregionkonferenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 32/019/2020
Ö 4

Markterkundung Photovoltaikanlage Hallen Im Alten Weiher

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/055/2020
Ö 5

Antrag auf Änderungsgenehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage im Windpark Schiffweiler-Wiebelskirchen: Beteiligung der Stadt Ottweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 Amt 61/062/2020
Ö 6

Bebauungsplan "Solarpark Am Leimersbrunnenhang" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Abwägung Stellungnahmen, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/038/2020
Ö 7

Bebauungsplan "Wohngebiet Am Kirschbaum": Abwägung Stellungnahmen, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/047/2020
Ö 8

Bebauungsplan "Engelsbach - 1. Änderung": Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/049/2020
Ö 9

Städtebauliches Rahmenkonzept "Alte Gießerei Werle" und SGGT-Gelände in Ottweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/063/2020
Ö 10

Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe im EDV-Bereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 10/008/2020
Ö 11

Resolution SPD: Die Stadt Ottweiler wird ein "Sicherer Hafen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 12

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 13

Einwohnerfragestunde