Stadtrat - 05.03.2020 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung
SR/001/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Schulungssaal des Feuerwehrgerätehauses, Im Alten Weiher 12, Ottweiler
Datum
05.03.2020
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften die Sitzungen vom 21.11. und 17.12.2019 - öffentliche Sitzung

 
Ö 2

Einführung der digitalen Ratsarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 10/002/2020
Ö 3

Wirtschaftsplan 2020 des Zweckverbandes eGo-Saar

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 10/021/2019
Ö 4

Weiterführung der Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Festsetzung der Elternbeiträge in den städtischen Kindergärten ab 01.08.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Neufassung der Benutzungssatzung über die Benutzung der Stadtbücherei der Stadt Ottweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7

Antrag der CDU-Fraktion: Resolution zum Erhalt des Ottweiler Krankenhauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 10/005/2020
Ö 8

Ergänzungsbeschluss zum Forstwirtschaftsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9

Kostenerstattung Beförderung von mobilitätseingeschränkten Personen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/003/2020
Ö 10

Städtebauliche Entwicklung des SGGT-/Werle-Geländes: Erstellung eines Rahmenplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1

 Amt 61/009/2020
Ö 11

Bebauungsplan "Solarpark Am Leimersbrunnenhang" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplan: Aufstellungsbeschluss, Annahme/Billigung des Entwurfs und frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit/Träger öffentlicher Belange (TÖB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 Amt 61/072/2019
Ö 12

Bebauungsplan "Solarpark Hangarder Weg": Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 13, Enthaltungen: 2

 Amt 61/077/2019
Ö 13

Bebauungsplan "Solarpark Niederlinxweiler" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans in der Stadt St. Wendel: frühzeitige Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 Amt 61/004/2020
Ö 14

Bebauungsplan "Tiefenbrunner Flur, Teilbereich Elchenbach": Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/005/2020
Ö 15

Bebauungsplan "Blieszentrum" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Aufstellungsbeschluss, Annahme Entwurf und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16

Bebauungsplan Nr. 129 "Stadtkernerweiterung II" und 14. Teiländerung des Flächennutzungsplans für den Bereich Hüttenpark in der Kreisstadt Neunkirchen: Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V. m. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/017/2020
Ö 17

Bebauungsplan "Alte Gießerei" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/018/2020
Ö 18

Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Alte Gießerei" in der Stadt Ottweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19

Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe (Mehrkostenfinanzierung): Sanierung Hallen Im Alten Weiher (USK 56010.94100)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20

Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe: Umbau ehemalige Hausmeisterwohnung Feuerwehrgerätehaus Im Alten Weiher (USK 13000.94110)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 22

Einwohnerfragestunde