Stadtrat - 17.12.2019 - 18:00 Uhr

Sitzung
SR/007/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Schulungssaal des Feuerwehrgerätehauses, Im Alten Weiher 12, Ottweiler
Datum
17.12.2019
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Berichterstattung der Geschäftsführung der Marienhausklinik Ottweiler zur aktuellen Entwicklung

 
Ö 2

Jahresrechnung 2018, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 10/020/2019
Ö 3

Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2020 und Erlass einer Hebesatzsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/022/2019
Ö 4

Teilnahme an der Übernahme von Krediten zur Liquiditätssicherung durch das Land gemäß § 3 Abs. 4 des Gesetzes über den Saarlandpakt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/020/2019
Ö 5

Neufestsetzung der Abwassergebühren ab 01.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/021/2019
Ö 6

Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogrammes 2019 bis 2023 für das Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/017/2019
Ö 7

Wirtschaftsplan 2020 für das Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/025/2019
Ö 8

Investitionsprogramm (2019 bis 2023) für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/024/2019
Ö 9

Wirtschaftsplan 2020 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/023/2019
Ö 10

Forstwirtschaftsplan 2020 für den Stadtwald

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11

Bebauungsplan "Solarpark Pfaffenthaler Hof" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes: Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet, Änderung des Geltungsbereichs, Abwägung Stellungnahmen, Annahme Entwurf und Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/065/2019
Ö 12

Bebauungsplan "Wohnbebauung Dunzweiler Straße": Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange (TÖB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/066/2019
Ö 13

Bebauungsplan "Kurzawann": Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/075/2019
Ö 14

Erlass der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme der Stadt Ottweiler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

 
Ö 15

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Nutzung der Vergabestellen der Kreisstadt Neunkirchen und des Landkreises Neunkirchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 10/003/2019/1
Ö 16

Änderung der Satzung über die Bildung eines Beirates der Stadt Ottweiler für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 32/028/2019
Ö 17

Veranstaltungen 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 32/023/2019
Ö 18

Antrag der CDU-Fraktion; Wiederaufnahme der B 41 in den Bundesverkehrswegeplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19

Antrag der SPD-Fraktion; Papierloser Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 21

Einwohnerfragestunde