Startseite
Kalender
Organisation
Mandatsträger
Gremien
Toggle navigation
Rechercheauswahl
Stadtrat - 17.12.2019 - 18:00 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Informationen
Sitzung
SR/007/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Schulungssaal des Feuerwehrgerätehauses, Im Alten Weiher 12, Ottweiler
Datum
17.12.2019
Zeit
18:00 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NÖ
Niederschrift (öffentlich)
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Berichterstattung der Geschäftsführung der Marienhausklinik Ottweiler zur aktuellen Entwicklung
Ö 2
Jahresrechnung 2018, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 10/020/2019
Vorlage
Ö 3
Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2020 und Erlass einer Hebesatzsatzung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/022/2019
Vorlage
Anlage 1: Aufstellung über Realsteuer-Hebesätze der saarländischen Kommunen
Anlage 2: Realsteuerhebesatz-Satzung der Stadt Ottweiler für das Jahr 2020
Ö 4
Teilnahme an der Übernahme von Krediten zur Liquiditätssicherung durch das Land gemäß § 3 Abs. 4 des Gesetzes über den Saarlandpakt
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/020/2019
Vorlage
Ö 5
Neufestsetzung der Abwassergebühren ab 01.01.2020
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/021/2019
Vorlage
Anl1 3 AbwW GBKALK 2020
Anl2 Abwassergebührenhöhesatzung 2020
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogrammes 2019 bis 2023 für das Abwasserwerk
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/017/2019
Vorlage
InvestErl 2020
IPR 2020
Ö 7
Wirtschaftsplan 2020 für das Abwasserwerk
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/025/2019
Vorlage
1 AbwW WiPl 2020
2 AbwW IPR 2020
3 AbwW GBKALK 2020
Ö 8
Investitionsprogramm (2019 bis 2023) für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/024/2019
Vorlage
LJBIPR2020
Ö 9
Wirtschaftsplan 2020 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb"
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/023/2019
Vorlage
WPL-2020
Ö 10
Forstwirtschaftsplan 2020 für den Stadtwald
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 11
Bebauungsplan "Solarpark Pfaffenthaler Hof" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes: Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet, Änderung des Geltungsbereichs, Abwägung Stellungnahmen, Annahme Entwurf und Offenlage
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 61/065/2019
Vorlage
01 Abwägung FRÜHZEITIGE BET
02 Ergebnis Frühzeitige Beteiligung
03 Übersichtskarte GB Bplan Nov 2019
04 Planunterlagen Bplan
05 Begründung B-Plan Pfaffenthaler Hof
06 FNP Entwurf Pfaffenthaler Hof
07 Begründung FNP Aenderung PV PFaffenthaler Hof
08 Umwelbericht Bplan
09 Bestand Brutvögel
10 Karte 1 Brutvögel
11 Karte 2 Raumnutzung Vögel
12 Übersicht Brutvögel
13 Bestand Biotoptypen
14 Karte Boden und Wasser
15 Übersicht und Schutzgebiete
16 Karte Vermeidung Vermidnerung
17 Landschaftsbild Einsehbarkeit
18 Vorschlag Ausgliederung
Ö 12
Bebauungsplan "Wohnbebauung Dunzweiler Straße": Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange (TÖB)
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 61/066/2019
Vorlage
Begründung Bplan Dunzweiler Straße
Planzeichnung Bplan
PZErläuterung
Textteil Bplan
Ö 13
Bebauungsplan "Kurzawann": Aufstellungsbeschluss
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 61/075/2019
Vorlage
Lageplan Kurzawann
Ö 14
Erlass der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme der Stadt Ottweiler
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
Abstimmung:
Ja: 30, Nein: 2
Ö 15
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Nutzung der Vergabestellen der Kreisstadt Neunkirchen und des Landkreises Neunkirchen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 10/003/2019/1
Vorlage
2019.11.20 Zweckvereinbarung Entwurf abgestimmt
Ö 16
Änderung der Satzung über die Bildung eines Beirates der Stadt Ottweiler für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 32/028/2019
Vorlage
SatzungBehindertenbeiratSitzungsvorlage
Ö 17
Veranstaltungen 2020
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 32/023/2019
Vorlage
Veranstaltungen2020
Ö 18
Antrag der CDU-Fraktion; Wiederaufnahme der B 41 in den Bundesverkehrswegeplan
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 19
Antrag der SPD-Fraktion; Papierloser Stadtrat
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
Ö 21
Einwohnerfragestunde