SessionNet | Stadtrat - 16.12.2015

Informationen

Sitzung

SR/008/2015

Gremium

Stadtrat

Raum

großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler

Datum

16.12.2015

Zeit

18:00 Uhr

2 Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2015 - öffentliche Sitzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohngebiet Felsenkeller" Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/052/2015	Vorlage Anregungen Bürger 08 06 2015 Begründung Bplan Entwässerungskonzept Lageplan Geltungsbereich Bplan Planzeichnung Bplan
Ö 3	Beratung und Beschlußfassung des Investitionsprogrammes 2015 bis 2019 für das Abwasserwerk Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/019/2015	Vorlage InvestErl 16 IPR 2016
Ö 4	Neufestsetzung der Niederschlagswassergebühren ab 01.01.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/020/2015	Vorlage Abwassergebührenhöhesatzung 16 Gebührenkalkulation 2016
Ö 5	Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Ottweiler Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/027/2015	Vorlage Ablauf Zwischenzähler Gebührensatzung Abw Synopse Gebührensatzung
Ö 6	Wirtschaftsplan 2016 für das Abwasserwerk Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/031/2015	Vorlage Gebührenkalkulation 2016 Investitionsprogramm 16 Wirtschaftsplan 16
Ö 7	Anpassung der Entgelte im Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/021/2015	Vorlage Chron.Entw.Eintrittspreise Eintrittspreisvergleich
Ö 8	Investitionsprogramm (2015 bis 2019) für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/029/2015	Vorlage LJBIPR2016
Ö 9	Wirtschaftsplan 2016 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb" Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/028/2015	Vorlage WPL-2016
Ö 10	Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2016 und Erlass einer Hebesatzsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	Amt 20/030/2015	Vorlage Aufstellung Realsteuerhebesätze saarlKommunen Satzung Realsteuerhebesätze 2016
Ö 11	Forstwirtschaftsplan 2016 für den Stadtwald Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/090/2015	Vorlage BerichtStadtwald2015
Ö 12	Beschlussfassung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
Ö 12.1	Sanierung städtische Wohnung Wilhelm-Heinrich-Straße 31 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/087/2015	Vorlage
Ö 12.2	Anschlussleitungen Feuerwehr Fürth Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12.3	Errichtung von Urnenstelen auf den städtischen Friedhöfen Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/091/2015	Vorlage
Ö 13	Veranstaltungsprogramm 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Erhöhung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.01.2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 15	Änderung der Satzung über Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Ottweiler Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16	Mitteilungen und Anfragen
Ö 17	Einwohnerfragestunde

Stadtrat - 16.12.2015 - 18:00 Uhr

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2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Beschlussfassung über- und außerplanmäßiger Ausgaben