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Stadtrat - 16.12.2015 - 18:00 Uhr
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Informationen
Sitzung
SR/008/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler
Datum
16.12.2015
Zeit
18:00 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NÖ
Niederschrift (öffentlich)
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2015 - öffentliche Sitzung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 2
Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohngebiet Felsenkeller"
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 61/052/2015
Vorlage
Anregungen Bürger 08 06 2015
Begründung Bplan
Entwässerungskonzept
Lageplan Geltungsbereich Bplan
Planzeichnung Bplan
Ö 3
Beratung und Beschlußfassung des Investitionsprogrammes 2015 bis 2019 für das Abwasserwerk
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/019/2015
Vorlage
InvestErl 16
IPR 2016
Ö 4
Neufestsetzung der Niederschlagswassergebühren ab 01.01.2016
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/020/2015
Vorlage
Abwassergebührenhöhesatzung 16
Gebührenkalkulation 2016
Ö 5
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Ottweiler
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/027/2015
Vorlage
Ablauf Zwischenzähler
Gebührensatzung Abw
Synopse Gebührensatzung
Ö 6
Wirtschaftsplan 2016 für das Abwasserwerk
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/031/2015
Vorlage
Gebührenkalkulation 2016
Investitionsprogramm 16
Wirtschaftsplan 16
Ö 7
Anpassung der Entgelte im Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/021/2015
Vorlage
Chron.Entw.Eintrittspreise
Eintrittspreisvergleich
Ö 8
Investitionsprogramm (2015 bis 2019) für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/029/2015
Vorlage
LJBIPR2016
Ö 9
Wirtschaftsplan 2016 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb"
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/028/2015
Vorlage
WPL-2016
Ö 10
Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2016 und Erlass einer Hebesatzsatzung
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
Amt 20/030/2015
Vorlage
Aufstellung Realsteuerhebesätze saarlKommunen
Satzung Realsteuerhebesätze 2016
Ö 11
Forstwirtschaftsplan 2016 für den Stadtwald
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 60/090/2015
Vorlage
BerichtStadtwald2015
Ö 12
Beschlussfassung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
Ö 12.1
Sanierung städtische Wohnung Wilhelm-Heinrich-Straße 31
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 60/087/2015
Vorlage
Ö 12.2
Anschlussleitungen Feuerwehr Fürth
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 12.3
Errichtung von Urnenstelen auf den städtischen Friedhöfen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 60/091/2015
Vorlage
Ö 13
Veranstaltungsprogramm 2016
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 14
Erhöhung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.01.2016
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
Ö 15
Änderung der Satzung über Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Ottweiler
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
Ö 17
Einwohnerfragestunde