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Stadtrat - 28.04.2015 - 18:00 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/002/2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Schulungssaal des Feuerwehrgerätehauses, Im Alten Weiher 12, Ottweiler

Datum

28.04.2015

Zeit

18:00 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2015 - öffentliche Sitzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Haushaltssanierungsplan 2011 bis 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	Amt 20/002/2015	Vorlage Anlage 1 - Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für den Zeitraum 2011 bis 2018 Anlage 2 - Erläuterungen zu den Haushaltsverbesserungsmaßnahmen im Zeitraum 2015 bis 2018
Ö 3	Friedhofsgebührenkalkulation 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	Amt 60/022/2015	Vorlage Anlage 5 - Satzungsvorschlag Anlage 1 Einzelgebühren neu-alt Anlage 2 und 3 - Übersichten Friedhofsgebühren mit Fallbeispielen seit 1.1.2014 und ab 1.7.2015 (Planung) Anlage 4.1 - Beisetzungszahlen 2013 Anlage 4.2 - Beisetzungszahlen 2014
Ö 4	Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/003/2015	Vorlage INVEST 2015 IPR 2015 SiVorlage
Ö 5	Aufstockung der Tagesplätze in der Kindertagesstätte Lehbesch Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 32/005/2015	Vorlage
Ö 6	Stellenplan 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/039/2014	Vorlage Anlage 1 - Stellenplan 2015 Anlage 2 - Erläuterungen zum Stellenplan 2015
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung außerplanmäßiger Ausgaben
Ö 7.1	Erneuerung Schließanlage Turnhalle Mainzweiler Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/021/2015	Vorlage
Ö 7.2	Sanierung Bahnbrücke Heerstraße (USK 63000.95010), Rückerstattung Überzahlung Kostenbeteiligung DB Netz AG Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/024/2015	Vorlage
Ö 8	Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohngebiet Felsenkeller" Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/021/2015	Vorlage Konzept OTTBPFELS-BER-240415 OTTBPFELS-BER-250315 OTTBPFELS-LAGEPL OTTBPFELS-PLAN-250315 Planzeichnung Felsenkeller
Ö 9	Änderung des Bebauungsplanes bei paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Tiefenbrunner Flur II", Teilbereich "Am bösen Brunnen" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	Amt 61/018/2015	Vorlage PlanerlFNP Planerl Festsetzungen Planzeichnung Biotoptypenplan Planzeichnung Bplan Planzeichnung FNP
Ö 10	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur "Überarbeitung der örtlichen Bauvorschriften für die Ottweiler Altstadt" Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/025/2015	Vorlage Antrag CDU-Fraktion Modernisierung Gestaltungssatzung 2015-04-13
Ö 11	Änderung der Satzung des Zweckverbandes eGo-Saar und die geplante Satzung zur Aufgabenübertragung an die eGo-Service-Saar GmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	Amt 10/005/2015	Vorlage Anlage-1-Synopse Anlage-2-Satzung-Aufgabenübertragung-Entwurf
Ö 12	Mitteilungen und Anfragen
Ö 13	Einwohnerfragestunde