Stadtrat - 16.12.2014 - 18:00 Uhr

Sitzung
SR/007/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler
Datum
16.12.2014
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2014- öffentliche Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2015 und Erlass einer Hebesatzsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3

Neufestsetzung der Niederschlagswassergebühren ab 01.01.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Beratung und Beschlußfassung des Investitionsprogrammes 2014 bis 2018 für das Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Wirtschaftsplan 2015 für das Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Investitionsprogramm (2014 bis 2018) für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7

Wirtschaftsplan 2015 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8

Beschlussfassung außerplanmäßiger Ausgaben

 
Ö 8.1

Wiedererrichtung Buswartehäuschen Stegbachstraße, Mainzweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.2

Beschaffung eines Parkscheinautomaten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.3

Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für den Löschbezirk Lautenbach - Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 32/035/2014
Ö 9

Forstwirtschaftsplan 2015 für den Stadtwald

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10

Änderung des Bebauungsplanes "Im Tiefenbrunner Flur II", Teilbereich "Am bösen Brunnen" mit paralleler Änderung des FNP. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Änderung des Bebauungsplanes "Im Tiefenbrunner Flur II" im Teilbereich "Am Bösen Brunnen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12

Antrag der SPD-Frafktion: Aufstellung eines Bebauungsplanes Freizeitgelände Fürth (Multifunkionshaus) mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes und die Ausgliederung des Freizeitgeländes aus dem Landschaftsschutzgebiet

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 14

Einwohnerfragestunde