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Stadtrat - 16.12.2014 - 18:00 Uhr
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Informationen
Sitzung
SR/007/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler
Datum
16.12.2014
Zeit
18:00 Uhr
1 Dokument
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2014- öffentliche Sitzung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 2
Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2015 und Erlass einer Hebesatzsatzung
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
Ö 3
Neufestsetzung der Niederschlagswassergebühren ab 01.01.2015
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 4
Beratung und Beschlußfassung des Investitionsprogrammes 2014 bis 2018 für das Abwasserwerk
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 5
Wirtschaftsplan 2015 für das Abwasserwerk
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 6
Investitionsprogramm (2014 bis 2018) für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 7
Wirtschaftsplan 2015 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb"
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 8
Beschlussfassung außerplanmäßiger Ausgaben
Ö 8.1
Wiedererrichtung Buswartehäuschen Stegbachstraße, Mainzweiler
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 8.2
Beschaffung eines Parkscheinautomaten
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 8.3
Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für den Löschbezirk Lautenbach - Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 32/035/2014
Vorlage
Ö 9
Forstwirtschaftsplan 2015 für den Stadtwald
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 10
Änderung des Bebauungsplanes "Im Tiefenbrunner Flur II", Teilbereich "Am bösen Brunnen" mit paralleler Änderung des FNP. Frühzeitige Bürgerbeteiligung
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
Ö 11
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Änderung des Bebauungsplanes "Im Tiefenbrunner Flur II" im Teilbereich "Am Bösen Brunnen"
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
Ö 12
Antrag der SPD-Frafktion: Aufstellung eines Bebauungsplanes Freizeitgelände Fürth (Multifunkionshaus) mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes und die Ausgliederung des Freizeitgeländes aus dem Landschaftsschutzgebiet
Beschluss:
zurückgestellt
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
Ö 14
Einwohnerfragestunde