Ö 1 | Erklärung der im Ortsrat vertretenen Fraktionen | ||
Ö 2 | Wahl eines Ortsvorstehers / einer OrtsvorsteherinBeschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3 | ||
Ö 3 | Wahl eines stellvertretenden Ortsvorstehers / einer stellvertretenden OrtsvorsteherinBeschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3 | ||
Ö 4 | Besetzung des Seniorenbeirates der Stadt OttweilerBeschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö 5.1 | Erstellung eines Maßnahmenkataloges für InvestitionsvorhabenBeschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5.2 | Genehmigungsverfahren nach § 19 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und Betrieb des Windparks "Jungenwald" - Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde |