Rechercheauswahl

Stadtrat - 13.12.2018 - 18:00-20:07 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/006/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler

Datum

13.12.2018

Zeit

18:00-20:07 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wahl eines besonderen Gemeindewahlleiters / einer besonderen Gemeindewahlleiterin und eines besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiters / einer besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiterin Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/022/2018	Vorlage
Ö 2	Jahresrechnung 2017, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/023/2018	Vorlage
Ö 3	Neufestsetzung der Abwassergebühren ab 01.01.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1	Amt 20/017/2018	Vorlage Abwassergebührenhöhesatzung 19 Gebührenkalkulation 19
Ö 4	Wirtschaftsplan 2019 für das Abwasserwerk Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1	Amt 20/018/2018	Vorlage Gebührenkalkulation 19 IPR 2019 Wirtschaftsplan 19
Ö 5	Investitionsprogramm (2018 bis 2022) für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/019/2018	Vorlage LJBIPR2019
Ö 6	Wirtschaftsplan 2019 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb" Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/020/2018	Vorlage WPL-2019
Ö 7	Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2019 und Erlass einer Hebesatzsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/021/2018	Vorlage Anlage 1: Aufstellung über Realsteuer-Hebesätze der saarländischen Kommunen Anlage 2: Realsteuerhebesatz-Satzung der Stadt Ottweiler für das Jahr 2019
Ö 8	Antrag der SPD-Fraktion: Teileinziehungs-/Widmungsverfahren "Rathausplatz" und "Enggaß" zur Fußgängerzone Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltungen: 1	Amt 32/037/2018	Vorlage 2018 11 07 TOP Ö 17 Widmung
Ö 9	Forstwirtschaftsplan 2019 für den Stadtwald Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/075/2018	Vorlage Plan 2019 Hauungsplan Bericht aus dem Stadtwald Ottweiler im Jahr 2018
Ö 10	Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe: Umbau Kindertagesstätte Lehbesch (USK 46400.94130) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Beschlussfassung von überplanmäßigen Ausgaben: Sanierungsmaßnahmen im Rathaus (USK 88000.94400 und 06000.93502) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe: Bauliche Maßnahmen Schlosstheater (USK 33110.94000) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung und Installation einer neuen Telefonanlage im Rathaus Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/024/2018	Vorlage
Ö 14	Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplan "Südlich der Auguste-Renoir-Straße" und Änderung des Bebauungsplanes "Dienstleistungspark" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/053/2018	Vorlage BP Auguste Renoir GB
Ö 15	Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Engelsbach" gemäß §13a Bau-Gesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/054/2018	Vorlage BP OTW Engelsbach GB
Ö 16	Mitteilungen und Anfragen
Ö 17	Einwohnerfragestunde