Stadtrat - 15.11.2018 - 18:00 Uhr

Sitzung
SR/005/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler
Datum
15.11.2018
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2018 - öffentliche Sitzung

 
Ö 2

Information Polizeiposten Ottweiler und Polizeireform

 
Ö 3

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/010/2018
Ö 4

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Abwasserwerkes sowie Behandlung des Jahresüberschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

 Amt 20/016/2018
Ö 5

Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogrammes 2018 bis 2022 für das Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 20/013/2018
Ö 6

Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe: Umbau Kläranlage Steinbach Wetschhausen (Kostenstelle 70000.91290)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 60/055/2018
Ö 7

Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (USK 79200.95040)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 60/058/2018
Ö 8

Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Umbau Fluchttüren Grundschule Lehbesch (USK 21190.94200)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 60/056/2018
Ö 9

Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Inventarbeschaffung Bürgerhaus Lautenbach 150 bis 1.000 € (USK 76020.93500)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 60/057/2018
Ö 10

außerplanmäßige Ausgaben für Miete eines Leihfahrzeuges für den Löschbezirk Ottweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11

EVS-Wirtschaftsplan 2019

 Amt 60/066/2018
Ö 12

Grundsatzbeschluss zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Windenergie" in der Stadt Ottweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/044/2018
Ö 13

Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Stadtteil Lautenbach im Bereich der "Homburger Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/043/2018
Ö 14

Aufstellung eines Bebauungsplanes im Stadtteil Lautenbach im Bereich der "Labacher Straße" - Billigung des Entwurfs - Öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/046/2018
Ö 15

Bebauungsplan "Grüngut-Sammelplatz Ottweiler" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplan - Annahme/Billigung des Entwurfs und frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit/Träger öffentlicher Belange (TÖB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/049/2018
Ö 16

Lärmaktionsplanung 2018 - Annahme Bericht und Beteiligung Öffentlichkeit/Täger öffentlicher Belange (TÖB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 61/050/2018
Ö 17

Veranstaltungen 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 32/030/2018
Ö 18

Prüfung der Änderung der Nutzung des restaurierten Bahnhofs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

 
Ö 19

Widmung des "Rathausplatzes" und der "Enggaß" zur Fußgängerzone

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 21

Einwohnerfragestunde