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Stadtrat - 22.03.2018 - 18:00-19:52 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/001/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler

Datum

22.03.2018

Zeit

18:00-19:52 Uhr

1 Dokument

BM

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes	Amt 10/002/2018	Vorlage
Ö 2	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2017 - öffentliche Sitzung
Ö 3	Nachbesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/003/2018	Vorlage
Ö 4	Resolution des Ortsrates Ottweiler zum barrierefreien Ausbau des Ottweiler Bahnhofs durch die Deutsche Bahn AG Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/007/2018	Vorlage Resolution OR Otw
Ö 5	Stellenplan 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/004/2018	Vorlage Stellenplan 2018 Druckfassung Stellenplan 2018 Erläuterungen
Ö 6	Haushaltssanierungsplan 2018 bis 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1	Amt 20/003/2018	Vorlage Anlage 1 - Berechnungsblätter zur Defizitobergrenze Anlage 2 - Plausibilisierung der Defizitentwicklung Anlage 3 - Erläuterungen zur Defizitentwicklung Anlage 4 - Berechnung des zahlungsbezogenen Defizites Anlage 5 - Entwurf Finanzhaushalt 2018
Ö 7	Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11	Amt 20/002/2018	Vorlage Haushaltssatzung 2018
Ö 8	Beantragung und Verwendung von Konsolidierungshilfen aus dem kommunalen Entlastungsfonds (KELF) für das Jahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/004/2018	Vorlage
Ö 9	Wirtschaftsplan 2018 des Zweckverbandes eGo-Saar Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/027/2017/1	Vorlage Wirtschaftsplan-2018-Gesamtkonzept Wirtschaftsplan2018 WP-2018-im-Überblick
Ö 10	7. Änderungssatzung zur Satzung des Zweckverbandes eGo-Saar Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/006/2018	Vorlage 7 Änderungssatzung
Ö 11	Folgevertrag zum Vertrag zur Liquiditätssicherung der Tierheime des Tierschutzvereins Neunkirchen Saar und Umgebung e.V. und des Tierschutzvereins Homburg Saar Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 32/001/2018	Vorlage Entwurf Konsortialvertrag
Ö 12	Überarbeitung der örtlichen Bauvorschriften für die Altstadt Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/001/2018	Vorlage Anlage Bauvorschriften Altstadt Neufassung Altstadtsatzung 2018 Schreiben Landesdenkmalamt
Ö 13	Grundsatzentscheidung zum Bau eines Grüngut-Sammelplatzes in Ottweiler Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/067/2017	Vorlage
Ö 14	Mitteilungen und Anfragen
Ö 15	Einwohnerfragestunde