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Stadtrat - 19.12.2017 - 18:00-19:22 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/006/2017

Gremium

Stadtrat

Raum

großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler

Datum

19.12.2017

Zeit

18:00-19:22 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2017 - öffentliche Sitzung
Ö 2	Jahresrechnung 2016, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/024/2017	Vorlage
Ö 3	Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/021/2017	Vorlage Anlage 1 - Entwurf Investitionsprogramm 2017 bis 2021 Anlage 2 - Investitionsprogramm 2017 bis 2021 (vorherige Darstellung) Anlage 3 - Aufstellung geplante Investitionsmaßnahmen Haushaltsjahr 2018
Ö 4	Beratung und Beschlußfassung des Investitionsprogrammes 2017 bis 2021 für das Abwasserwerk Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/018/2017	Vorlage InvestErl 18 IPR 2018
Ö 5	Neufestsetzung der Abwassergebühren ab 01.01.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/025/2017	Vorlage Abwassergebührenhöhesatzung 2018 GBKALK 2018
Ö 6	Wirtschaftsplan 2018 für das Abwasserwerk Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/026/2017	Vorlage GBKALK 2018 IPR 2018 WiPl 2018
Ö 7	Investitionsprogramm (2017 bis 2021) für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/022/2017	Vorlage LJBIPR18
Ö 8	Wirtschaftsplan 2018 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb" Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/023/2017	Vorlage WPL-2018
Ö 9	Forstwirtschaftsplan 2018 für den Stadtwald Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/056/2017	Vorlage Plan 2018 Hauungsplan Bericht aus dem Stadtwald Ottweiler im Jahr 2017
Ö 10	Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2018 und Erlass einer Hebesatzsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1	Amt 20/027/2017	Vorlage Anlage 1 - Aufstellung über Realsteuer-Hebesätze der saarländischen Kommunen Anlage 2 - Realsteuerhebesatz-Satzung der Stadt Ottweiler für das Jahr 2018
Ö 11	Änderung der Betriebs- und Benutzungsordnung für das EVS-Wertstoffzentrum Ottweiler Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/058/2017	Vorlage Änderung Betriebs-und Benutzungsordnung 2018
Ö 12	Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren zum Heben und Einleiten von Grubenwasser am Standort Duhamel in die Saar als Folge des Ansteigenlassens des Grubenwasserspiegels auf -320 m NN - Stellungnahme der Stadt Ottweiler Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Anbringung einer GPS-Bronzeplatte am Quakbrunnen Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/025/2017	Vorlage GPS Referenzpunkt.pdf
Ö 14	Mitteilungen und Anfragen
Ö 15	Einwohnerfragestunde