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Stadtrat - 19.12.2017 - 18:00-19:22 Uhr
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Informationen
Sitzung
SR/006/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler
Datum
19.12.2017
Zeit
18:00-19:22 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NÖ
Niederschrift (öffentlich)
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2017 - öffentliche Sitzung
Ö 2
Jahresrechnung 2016, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 10/024/2017
Vorlage
Ö 3
Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/021/2017
Vorlage
Anlage 1 - Entwurf Investitionsprogramm 2017 bis 2021
Anlage 2 - Investitionsprogramm 2017 bis 2021 (vorherige Darstellung)
Anlage 3 - Aufstellung geplante Investitionsmaßnahmen Haushaltsjahr 2018
Ö 4
Beratung und Beschlußfassung des Investitionsprogrammes 2017 bis 2021 für das Abwasserwerk
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/018/2017
Vorlage
InvestErl 18
IPR 2018
Ö 5
Neufestsetzung der Abwassergebühren ab 01.01.2018
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/025/2017
Vorlage
Abwassergebührenhöhesatzung 2018
GBKALK 2018
Ö 6
Wirtschaftsplan 2018 für das Abwasserwerk
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/026/2017
Vorlage
GBKALK 2018
IPR 2018
WiPl 2018
Ö 7
Investitionsprogramm (2017 bis 2021) für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/022/2017
Vorlage
LJBIPR18
Ö 8
Wirtschaftsplan 2018 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb"
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/023/2017
Vorlage
WPL-2018
Ö 9
Forstwirtschaftsplan 2018 für den Stadtwald
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 60/056/2017
Vorlage
Plan 2018 Hauungsplan
Bericht aus dem Stadtwald Ottweiler im Jahr 2017
Ö 10
Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2018 und Erlass einer Hebesatzsatzung
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
Abstimmung:
Ja: 28, Nein: 1
Amt 20/027/2017
Vorlage
Anlage 1 - Aufstellung über Realsteuer-Hebesätze der saarländischen Kommunen
Anlage 2 - Realsteuerhebesatz-Satzung der Stadt Ottweiler für das Jahr 2018
Ö 11
Änderung der Betriebs- und Benutzungsordnung für das EVS-Wertstoffzentrum Ottweiler
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 60/058/2017
Vorlage
Änderung Betriebs-und Benutzungsordnung 2018
Ö 12
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren zum Heben und Einleiten von Grubenwasser am Standort Duhamel in die Saar als Folge des Ansteigenlassens des Grubenwasserspiegels auf -320 m NN - Stellungnahme der Stadt Ottweiler
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 13
Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Anbringung einer GPS-Bronzeplatte am Quakbrunnen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 10/025/2017
Vorlage
GPS Referenzpunkt.pdf
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
Ö 15
Einwohnerfragestunde