Stadtrat - 23.11.2017 - 18:00-19:16 Uhr

Sitzung
SR/005/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Schulungssaal des Feuerwehrgerätehauses, Im Alten Weiher 12, Ottweiler
Datum
23.11.2017
Zeit
18:00-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2017 - öffentliche Sitzung

 
Ö 2

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Abwasserwerkes sowie Behandlung des Jahresüberschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 Amt 20/008/2017
Ö 3

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Befangen: 1

 Amt 20/019/2017
Ö 4

Zuschuss Modernisierung Spielplatz Mainzweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 Amt 32/023/2017
Ö 5

Ersatzbeschaffung eines Parkscheinautomaten für den Bahnhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 Amt 32/024/2017
Ö 6

Erhöhung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.01.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 7

Berufung der Mitglieder des Jugendrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 Amt 32/026/2017
Ö 8

Veranstaltungen 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 9

Abschluss eines Nachtrages zum städtebaulichen Vertrag "Solarpark Mainzweiler"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 Amt 61/053/2017
Ö 10

Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe im Abwasserwerk: Kanalerneuerung Zur Ring, Stadtteil Fürth (Kostenstelle 70000.91060)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 Amt 60/054/2017
Ö 11

EVS-Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 Amt 60/053/2017
Ö 12

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 13

Einwohnerfragestunde