Stadtrat - 08.06.2017 - 18:00 Uhr

Sitzung
SR/003/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler
Datum
08.06.2017
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2017 - öffentliche Sitzung

 
Ö 2

Bericht über die Situation an der Grundschule Lehbesch mit ständiger Dependance in Fürth

 
Ö 3

Schulentwicklungsplan 2017 - 2022 für die Stadt Ottweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 Amt 32/005/2017
Ö 4

Teilnahme an der „Fairtrade-Kampagne“ – Ottweiler wird „Fairtrade-Stadt“

 Amt 10/006/2017
Ö 5

Neufassung der Satzung über Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Ottweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 32/006/2017
Ö 6

Überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung einer Software zur Durchführung und Protokollierung von Prüfvorgängen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 10/008/2017
Ö 7

Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögensplan des Abwasserwerkes: Fremdwasserentflechtung Mainzweiler (Kostenstelle 70000.91170)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 60/020/2017
Ö 8

Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Erneuerung Schließanlage Bürgerhaus Lautenbach (USK 76020.94100)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Amt 60/022/2017
Ö 9

Grundsatzbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Lehbesch, Bereich Schwalbenweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Befangen: 1

 Amt 61/031/2017
Ö 10

Freies W-LAN in allen städtischen Gebäuden der Stadt Ottweiler, Antrag der SPD-Fraktion

 
Ö 11

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 12

Einwohnerfragestunde