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Stadtrat - 30.03.2017 - 18:00 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/002/2017

Gremium

Stadtrat

Raum

Schulungssaal des Feuerwehrgerätehauses, Im Alten Weiher 12, Ottweiler

Datum

30.03.2017

Zeit

18:00 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2017 - öffentliche Sitzung
Ö 2	Resolution des Ortsrates Steinbach zum geplanten Bau von Windkraftanlagen im "Krokenwald"	Amt 10/007/2017	Vorlage Resolution des Ortrates Steinbach WKA Krokenwald
Ö 3	Jahresrechnung 2015, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	Amt 10/005/2017	Vorlage
Ö 4	Haushaltssanierungsplan 2017 bis 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	Amt 20/002/2017	Vorlage Anlage 1 - Berechnungsblätter zur Defizitobergrenze Anlage 2 - Plausibilisierung der Defizitentwicklung Anlage 3 - Erläuterungen zur Defizitentwicklung Anlage 4 - Berechnung des zahlungsbezogenen Defizites Anlage 5 - Entwurf Finanzhaushalt 2017
Ö 5	Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 1	Amt 20/001/2017	Vorlage Haushaltssatzung 2017
Ö 6	Beantragung und Verwendung von Konsolidierungshilfen aus dem kommunalen Entlastungsfonds (KELF) für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	Amt 20/003/2017	Vorlage
Ö 7	Außerplanmäßige Ausgabe: Kostenersatz des THW bei Feuerwehreinsätzen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	Amt 32/001/2017	Vorlage
Ö 8	Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "In der Weiherwies", Annahme des Planentwurfs mit Begründung, Abwägung der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	Amt 61/022/2017	Vorlage Abwäg.Ergebnis Bebauu.Weiherw.Var.1 2 Begründung Weiherw. Planzeichn.Weiherw.
Ö 9	Beschlussfassung über den Verzicht auf die Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 155 Absatz 3 Baugesetzbuch bei Aufhebung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes "Stadtmitte" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	Amt 60/015/2017	Vorlage
Ö 10	Aufhebung der "Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtmitte"" gemäß § 162 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	Amt 60/016/2017	Vorlage Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 11	Erlass der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Erweiterte Stadtmitte" in Ottweiler-Zentral gem. § 142 Abs 4 BauGB (Vereinfachtes Verfahren) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	Amt 60/017/2017	Vorlage Lageplan Sanierungsgebiet Erweiterte Stadtmitte Satzung Sanierungsgebiet Erweiterte Stadtmitte
Ö 12	Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: USK 63000.51100 Maßnahmen im Rahmen der Bedarfszuweisung 2017 zur Unterhaltung und Instandsetzung des kommunalen Straßennetzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	Amt 60/007/2017	Vorlage
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen
Ö 14	Einwohnerfragestunde