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Stadtrat - 26.01.2017 - 18:00 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/001/2017

Gremium

Stadtrat

Raum

großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler

Datum

26.01.2017

Zeit

18:00 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2016 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2	Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10, Enthaltungen: 1	Amt 20/029/2016	Vorlage Anlage 1: Entwurf des Investitionsprogrammes für die Jahre 2016 bis 2020 (Darstellung ab 2017) Anlage 2: Investitionsprogramm 2016 bis 2020 (bisherige Darstellung) Anlage 3: Aufstellung über geplante Investitionsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2017
Ö 3	Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "In der Weiherwies", Annahme des Planentwurfes mit Begründung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 9	Amt 61/011/2017	Vorlage 20170103 BP-Geltungsbereich-neu OTT-BP-BLEICH 20170109 BEG OTT-BP-BLEICH PLZ Weiherwies PLZErläuterung Textteil 1 Textteil2
Ö 4	Erstellung einer periodischen Forstbetriebsplanung für den Stadtwald Ottweiler Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/107/2016	Vorlage Forstbetriebswerk
Ö 5	Genehmigungsverfahren Windpark Ottweiler / Bexbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Nachbesetzung von Ausschüssen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	Amt 10/002/2017	Vorlage
Ö 7	Mitteilungen und Anfragen
Ö 7.1	Information zur geplanten Beschlussfassung in der Verbandsversammlung des eGo-Saar am 07.03.2017 zur Genehmigung des Wirtschaftsplans 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	Amt 10/001/2017	Vorlage Wirtschaftsplan 2017 -Entwurf-06-12-2016 WP-2017-im-Überblick
Ö 8	Einwohnerfragestunde