SessionNet | Stadtrat - 08.12.2016

Informationen

Sitzung

SR/007/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler

Datum

08.12.2016

Zeit

18:00 Uhr

2 Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2016 - öffentliche Sitzung
Ö 2	Jahresrechnung 2014, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/035/2016	Vorlage
Ö 3	Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2017 und Erlass einer Hebesatzsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/025/2016	Vorlage Anlage 1: Berechnungsblätter zur Einhaltung der Defizit-Obergrenze 2017 Anlage 2: Aufstellung über Realsteuer-Hebesätze der saarländischen Kommunen Anlage 3: Berechnung Einhaltung Defizit-Obergrenze einschl. Hebesatz-Anpassung 2017 Anlage 4: Entwurf Realsteuer-Hebesatzsatzung 2017
Ö 4	Beratung und Beschlußfassung des Investitionsprogrammes 2016 bis 2020 für das Abwasserwerk Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/024/2016	Vorlage InvestErl 17 IPR 2017
Ö 5	Neufestsetzung der Niederschlagswassergebühren ab 01.01.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/028/2016	Vorlage Abwassergebührenhöhesatzung 17 GBKALK2017
Ö 6	Wirtschaftsplan 2017 für das Abwasserwerk Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/023/2016	Vorlage GBKALK2017 IPR 2017 WiPl17
Ö 7	Investitionsprogramm (2016 bis 2020) für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/027/2016	Vorlage LJBIPR17
Ö 8	Wirtschaftsplan 2017 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb" Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/026/2016	Vorlage WPL-2017
Ö 9	Stellenplan 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/033/2016	Vorlage Stellenplan 2017 Druckfassung Stellenplan 2017 Erläuterungen
Ö 10	Erhöhung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.01.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 32/024/2016
Ö 11	Anpassung der Entgelte im Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/022/2016	Vorlage Besucher- u. Kartenaufstellung2016 Chron.Entw.Eintrittspreise2016 Eintrittspreisvergleich2016
Ö 12	Forstwirtschaftsplan 2017 für den Stadtwald Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/096/2016	Vorlage Plan 2017 hauungsplan+Bericht 2016
Ö 13	Veranstaltungen 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Grundsatzentscheidung zur Einrichtung eines "Hauses für Demografie, Migration und Start-Up" im städtischen Anwesen Rathausplatz 5 (Altes Rathaus) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15	Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes bei Teiländerung des Flächennutzungsplanes für das Gelände der ehmaligen SGGT Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/017/2016	Vorlage SGGT
Ö 16	Beschluss Lärmaktionsplanung, 2. Stufe Stadt Ottweiler Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 17	Beschlussfassung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
Ö 17.1	Einbau einer schallhemmenden Decke für die Nachmittagsbetreuung der FGTS in der GS Lehbesch Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 17.2	Anbringung einer Gedenktafel für Pfarrer Woytt Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/036/2016	Vorlage Woytt Gedenktafel
Ö 17.3	Beschaffung eines mobilen Kassensystems MOKAS für das EVS-Wertstoffzentrum Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/098/2016	Vorlage
Ö 17.4	Dacherneuerung Feuerwehrgerätehaus Steinbach (USK 13000.94270) Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/109/2016	Vorlage
Ö 18	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/032/2016	Vorlage
Ö 19	Beitritt zum Konsortialvertrag zwischen dem Landkreis Neunkirchen und den Tierheimen in Niederlinxweiler und Homburg Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 20	Mitteilungen und Anfragen
Ö 21	Einwohnerfragestunde

Stadtrat - 08.12.2016 - 18:00 Uhr

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2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Beschlussfassung über- und außerplanmäßiger Ausgaben