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Stadtrat - 14.07.2016 - 18:00 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/004/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler

Datum

14.07.2016

Zeit

18:00 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2016- öffentliche Sitzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Vergünstigungen für Ehrenamtskarte seitens der Stadt Ottweiler Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 32/005/2016	Vorlage Antrag CDU-Fraktion Ergänzung Ehrenamtskarte 2016-06-12
Ö 3	Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Fürth, Weiherstraße, mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/019/2016	Vorlage Planauszug Fürth
Ö 4	Beschlussfassung überplanmäßiger Ausgaben
Ö 4.1	USK 06000.93502 Inventar EDV Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/018/2016	Vorlage
Ö 4.2	USK 88000.94300 Sanierungsmaßnahme Stadtgeschichtliches Museum Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/042/2016	Vorlage
Ö 4.3	USK 63000.95100 Sanierung St. Remy-Brücke Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/045/2016	Vorlage
Ö 4.4	USK 21190.94170 Einbau einer schallhemmenden Decke für die Nachmittagsbetreuung der FGTS in der GS Lehbesch Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/051/2016	Vorlage
Ö 4.5	USK 42000.94600 Sanierung städtische Wohnung Wilhelm-Heinrich-Straße 31 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/053/2016	Vorlage
Ö 5	Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zur Durchführung des technischen Abwasserbetriebes für das Abwasserwerk der Stadt Ottweiler Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/007/2016	Vorlage Aufstellung über die zur Vergabe vorgesehenen Dienstleistungen
Ö 6	Mitteilungen und Anfragen
Ö 7	Einwohnerfragestunde