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Stadtrat - 15.03.2016 - 18:00 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/001/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler

Datum

15.03.2016

Zeit

18:00 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

NÖ

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2015 - öffentliche Sitzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohngebiet Felsenkeller" Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/010/2016	Vorlage Abwägungsvorschlag Bplan Felsenkeller Abwägungsvorschlag Bplan Felsenkeller LUA Artenschutzrechtliche Bewertung Begründung Bplan Felsenkeller Geotechnische Stellungnahme Geotechnischer Bericht Planzeichenerläuterung Bplan Felsenkeller Planzeichnung Bplan Felsenkeller Textl Festsetzung Bplan Felsenkeller
Ö 3	Lärmaktionsplanung in Ottweiler, 2. Stufe - Annahme und Offenlage des Entwurfes sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/006/2016	Vorlage Entwurf LAP 2 Ottweiler
Ö 4	Investitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 20/001/2016	Vorlage
Ö 5	Jahresrechnung 2012, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/002/2016	Vorlage
Ö 6	Jahresrechnung 2013, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 10/008/2016	Vorlage
Ö 7	Änderung der Entgeltordnung für das Wertstoffzentrum Ottweiler Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/015/2016	Vorlage
Ö 8	Beschlussfassung außer- und überplanmäßiger Ausgaben
Ö 8.1	Förderverein der Grundschule Lehbesch mit ständiger Dependance in Fürth Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 32/001/2016	Vorlage
Ö 8.2	Anschluss Gerätehaus Fürth, Schule und Turnhalle Fürth an die Nahwärmeversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/004/2016	Vorlage
Ö 8.3	Ausbau einer Bushaltestelle in Mainzweiler und der Bushaltestelle Hanauer Mühle Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 60/103/2015	Vorlage
Ö 8.4	Umbau der Entwässerung "Johannes-Gutenberg-Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen	Amt 61/005/2016
Ö 9	Information zur geplanten Beschlussfassung in der Verbandsversammlung des eGo-Saar am 13.04.2016 zur Festsetzung einer Umlage für den Zweckverband sowie der Genehmigung des Wirtschaftsplans 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	Amt 10/006/2016	Vorlage Anlage Wirtschaftsplan2016 -Entwurf-01-2016
Ö 10	Mitteilungen und Anfragen
Ö 11	Einwohnerfragestunde