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Stadtrat - 15.03.2016 - 18:00 Uhr
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Informationen
Sitzung
SR/001/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler
Datum
15.03.2016
Zeit
18:00 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NÖ
Niederschrift (öffentlich)
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2015 - öffentliche Sitzung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 2
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohngebiet Felsenkeller"
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 61/010/2016
Vorlage
Abwägungsvorschlag Bplan Felsenkeller
Abwägungsvorschlag Bplan Felsenkeller LUA
Artenschutzrechtliche Bewertung
Begründung Bplan Felsenkeller
Geotechnische Stellungnahme
Geotechnischer Bericht
Planzeichenerläuterung Bplan Felsenkeller
Planzeichnung Bplan Felsenkeller
Textl Festsetzung Bplan Felsenkeller
Ö 3
Lärmaktionsplanung in Ottweiler, 2. Stufe - Annahme und Offenlage des Entwurfes sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 61/006/2016
Vorlage
Entwurf LAP 2 Ottweiler
Ö 4
Investitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 20/001/2016
Vorlage
Ö 5
Jahresrechnung 2012, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 10/002/2016
Vorlage
Ö 6
Jahresrechnung 2013, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 10/008/2016
Vorlage
Ö 7
Änderung der Entgeltordnung für das Wertstoffzentrum Ottweiler
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 60/015/2016
Vorlage
Ö 8
Beschlussfassung außer- und überplanmäßiger Ausgaben
Ö 8.1
Förderverein der Grundschule Lehbesch mit ständiger Dependance in Fürth
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 32/001/2016
Vorlage
Ö 8.2
Anschluss Gerätehaus Fürth, Schule und Turnhalle Fürth an die Nahwärmeversorgung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 60/004/2016
Vorlage
Ö 8.3
Ausbau einer Bushaltestelle in Mainzweiler und der Bushaltestelle Hanauer Mühle
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 60/103/2015
Vorlage
Ö 8.4
Umbau der Entwässerung "Johannes-Gutenberg-Straße"
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Amt 61/005/2016
Ö 9
Information zur geplanten Beschlussfassung in der Verbandsversammlung des eGo-Saar am 13.04.2016 zur Festsetzung einer Umlage für den Zweckverband sowie der Genehmigung des Wirtschaftsplans 2016
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Amt 10/006/2016
Vorlage
Anlage Wirtschaftsplan2016 -Entwurf-01-2016
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
Ö 11
Einwohnerfragestunde