Stadtrat - 15.07.2021 - 18:00-19:41 Uhr
Informationen
Sitzung
SR/004/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler
Datum
15.07.2021
Zeit
18:00-19:41 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 Texte
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2021- öffentliche Sitzung
Ö 2 VO1 Dok.Texte
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der Kreisstadt Neunkirchen
Ö 3 Texte
Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: USK 63000.51100 Maßnahmen im Rahmen der Bedarfszuweisung 2021 zur Unterhaltung und Instandsetzung des kommunalen Straßennetzes
Vorlage: Amt 60/026/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4 Texte
Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe (USK 61000.36123): Erneuerung Denkmal an der ehemaligen Synagoge auf dem Schloßhof
Vorlage: Amt 60/027/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5 Texte
Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe (USK 21190.94708): Einbau einer Akustikdecke GS Neumünster
Vorlage: Amt 60/039/2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6 Texte
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 25.05.2021: Geplantes Wohnvorhaben in der Straße Wilhelmsteich - Entscheidung über die Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens
Vorlage: Amt 60/031/2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 19, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 7 VO3 Dok.Texte
Aufstellung eines Bebauungsplans im Stadtteil Steinbach im Bereich Geisbaum: Grundsatzbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8 Texte
Mitteilungen und Anfragen
Ö 9 Texte
Einwohnerfragestunde