Stadtrat - 19.02.2019 - 18:00-19:55 Uhr
Informationen
Sitzung
SR/001/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Schulungssaal des Feuerwehrgerätehauses, Im Alten Weiher 12, Ottweiler
Datum
19.02.2019
Zeit
18:00-19:55 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 Texte
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 15.11. und 13.12.2018 - öffentliche Sitzung
Ö 2 VO4 Dok.Texte
Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022
Ö 3 VO2 Dok.Texte
Weiterführung der Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Fürth
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4 VO3 Dok.Texte
Erlass einer Wahlwerbesatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5 VO3 Dok.Texte
Vermögenszugang im Löschbezirk Lautenbach, Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 4
Ö 6 VO2 Dok.Texte
Beschluss Lärmaktionsplanung Stadt Ottweiler, 3. Runde
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1
Ö 7 VO5 Dok.Texte
Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Solarpark Pfaffenthaler Hof" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans
Ö 8 VO3 Dok.Texte
Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Stadtteil Fürth im Bereich "Kurzer Weg"
Ö 9 VO2 Dok.Texte
Wiederholung des Grundsatzbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplan "Südlich der Auguste-Renoir-Straße" und Änderung des Bebauungsplans "Dienstleistungspark Betzelhübel" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes
Ö 10 VO9 Dok.Texte
Bebauungsplan "Südlich der Auguste-Renoir-Straße" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Annahme/Billigung der Entwürfe und frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit/Träger öffentlicher Belange
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11 VO6 Dok.Texte
Bebauungsplan "Wohnbebauung Labacher Straße" im Stadtteil Lautenbach: Abwägung Stellungnahmen und Beschluss Satzung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12 VO4 Dok.Texte
Bebauungsplan "Wohnbebauung Homburger Straße": Billigung des Entwurfes, öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13 VO6 Dok.Texte
Bebauungsplan "Engelsbach": Annahme des Entwurfs und Offenlage/Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB)
Ö 14 VO9 Dok.Texte
Bebauungsplan "Grüngut-Sammelplatz Ottweiler" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplan - Abwägung Stellungnahmen, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange (TÖB)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 4
Ö 15 Texte
Mitteilungen und Anfragen
Ö 16 Texte
Einwohnerfragestunde